Mit neuem Logo in ein schärferes liberales Profil
FDP versammelt sich zu Dreikönigstreffen
Stuttgart. Im Stuttgarter Staatstheater hat am Dienstag das traditionsreiche Dreikönigstreffen der FDP begonnen. Parteichef Christian Lindner will vor rund 1400 FDP-Anhängern für ein schärferes liberales Profil der Partei werben, die nach dem Aus im Bundestag 2013 und einer Reihe von Wahlniederlagen 2014 in einer tiefen Krise steckt. In Stuttgart soll auch der neue visuelle Auftritt der FDP vorgestellt werden: Neben den klassischen FDP-Farben Gelb und Blau soll künftig auch Magenta in die Farbpalette aufgenommen werden.
Mit dem modernisierten Auftritt will Lindner der FDP vor den anstehenden Wahlen in diesem Jahr neuen Mut einhauchen. Die FDP hat nach den Wahlschlappen der Vergangenheit einen zähen Aufarbeitungsprozess hinter sich: Auf mehr als 300 Veranstaltungen diskutierte die Parteispitze im vergangenen Jahr mit der Basis über die thematische Ausrichtung, mehr als 15.000 Mitglieder beteiligten sich nach Parteiangaben an den internen Debatten. Die Parteiführung um Lindner bemüht sich seit längerem, die FDP vom Image der auf Steuerfragen verengten Partei zu befreien.
Wer wissen will, wie es derzeit um die FDP bestellt ist, muss nur die parteieigene Webseite aufrufen. Dort findet sich ein deutlich formulierter Hilferuf: »Das Dreikönigstreffen der Liberalen ist in Gefahr.« Verbunden ist diese Warnung mit der Bitte um eine Spende. Es scheint wirklich nicht gut zu stehen um die Partei von Walter Scheel, Gerhart Baum und Hans-Dietrich Genscher, wenn sie sogar für ihr Traditionstreffen in der Stuttgarter Staatsoper um finanzielle Unterstützung bitten muss. Mehr
Die FDP wolle auf dem Dreikönigstreffen deutlich machen, dass sie sich mit Themen beschäftige, »die den Menschen auf den Nägeln brennen«, sagte Parteivize Wolfgang Kubicki am Montagmorgen im ZDF-»Morgenmagazin«. Die Zeit der »Selbstfindung« der FDP sei zu Ende, »wir haben mehr zu bieten als nur einen neuen Farbanstrich«, fügte er hinzu.
Der FDP-Vize hatte sich angesichts der islamfeindlichen Pegida-Proteste in Interviews für eine stärkere Polizeipräsenz in Orten mit Flüchtlingslagern stark gemacht. Im ZDF betonte er am Montag die Verpflichtung, hilfsbedürftige Flüchtlinge »menschenwürdig« zu versorgen. Angesichts von Bedrohungen etwa durch islamistische Kämpfer, die nach Deutschland zurückkehrten, brauche es aber einen starken Rechtsstaat. In diesem Bereich müsse »mehr Personal« geschaffen werden.
In den anstehenden Wahlkämpfen will die FDP sich als Partei der Chancen und der Freiheitlichkeit präsentieren und Themen wie Bildung und Digitalisierung in den Vordergrund rücken. Die Liberalen waren 2013 aus dem Bundestag geflogen, im vergangenen Jahr verpassten sie den Einzug in drei Landtage. Bei den 2015 anstehenden Wahlen in Hamburg und Bremen drohen sie Umfragen zufolge ebenfalls an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern.
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