1,9 Millionen Euro durch Falschparker

Etliche Städte Mecklenburg-Vorpommerns konnten 2014 ihre klammen Kassen dank tausender Falschparker ordentlich aufbessern. So bringen blockierte Auffahrten, Feuerwehrzufahrten oder zugestellte Behindertenparkplätze via Knöllchen zusätzliche Einnahmen für die Kommunen, wie eine dpa-Umfrage ergab. In der landesweit größten Stadt Rostock stieg die Summe der Verwarn- und Bußgelder im ruhenden Verkehr 2014 bei rund 96 000 Parkverstößen auf mehr als 1,9 Millionen Euro, wie ein Sprecher mitteilte. Im Jahr zuvor waren knapp 92 000 Knöllchen in der Hansestadt verteilt und damit mehr als 1,8 Millionen Euro eingenommen worden.

Die Einnahmen aus den Parkverstößen fließen komplett in den Haushalt der Hansestadt. Sie seien nicht an einen bestimmten Zweck gebunden, erklärte der Sprecher. Zugleich wolle Rostock künftig mehr Bewohnerparkgebiete ausweisen, um die Situation vor Wohnhäusern zu entspannen, hieß es. Anwohner zahlen bisher pro Jahr 30,70 Euro für einen Stellplatz. Teils steigende Gebühren an Parkautomaten sollen helfen, etwa Berufspendler in Busse und Bahnen zu locken.

In Schwerin hingegen ließ das Knöllchen-Aufkommen nach. 2013 waren noch gut 812 000 Euro aus Parkverstößen in den Etat der Landeshauptstadt geflossen, 2014 waren es nur noch knapp 670 000 Euro. Spezielle Parkflächen für Anwohner seien in den vergangenen Jahren stetig erweitert worden, teilte eine Sprecherin mit. Zugleich wurden für Langzeitparker und Berufspendler am Schweriner Stadtrand Park-and-Ride-Parkplätze mit Anbindung an den Nahverkehr eingerichtet. Diese allerdings würden nur zu 30 bis 50 Prozent ausgelastet. Die Gebühren für die rund 12 000 Stellflächen in der Innenstadt seien mit etwa einem Euro je Stunde relativ hoch und sollen zunächst nicht steigen.

Auch in Stralsund gingen die Geldbußen der Falschparker in der Summe zurück, von gut 508 000 Euro 2013 auf knapp 423 000 Euro in 2014. Die Hansestadt will nun mehr Kontrolleure losschicken, wie ein Sprecher mitteilte. Der Aufwand für die Jagd nach Parksündern lohne sich für die Stadt Stralsund allerdings nicht: »Die Erträge aus der Verfolgung von Verkehrsverstößen im ruhenden Verkehr decken nicht die dafür erforderlichen Aufwendungen.« Zugleich verschärfe sich aktuell die Parkplatzproblematik in der Altstadt, weil wieder mehr Menschen in die City ziehen. Daher müssten künftig Gebühren sowie Parkplätze und -zonen verändert werden.

Neubrandenburg registrierte einen Anstieg der Knöllchen-Einnahmen. Die Summe stieg von 115 000 Euro (2013) auf 125 000 Euro im vergangenen Jahr. Zugleich erhöhten sich die Gebühren für Anwohnerparkplätze in der Stadt. Von 1991 bis 2012 zahlten Bewohner für einen Stellplatz im Jahr 20 Euro, seit 2013 sind es 31 Euro. Allerdings brauchen Nutzer für mehr als 6500 der 9300 Stellplätze kein Ticket.

In Wismar sind derzeit acht Kontrolleure auf Straßen und Plätzen unterwegs. »Die Einnahmen aus der Bußgeldsachbearbeitung werden vollständig zur Kostendeckung der Personal- und Sachkosten verwendet«, erklärte ein Stadtsprecher. Die Stadt verfolge das Ziel, allen Touristen, Geschäftskunden und Bewohnern jederzeit einen Parkplatz anbieten zu können, um den »Parkplatz-Suchverkehr« im Zentrum zu reduzieren. Derzeit gebe es in der Altstadt rund 650 kostenpflichtige Parkplätze und 800 Bewohnerparkplätze. Am Stadtrand kämen etwa 630 gebührenpflichtige sowie 1100 kostenfreie Parkplätze hinzu. dpa/nd

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft