Israel lässt rund 1200 afrikanische Flüchtlinge frei
Umstrittenes Flüchtlingslager in israelischer Wüste geöffnet / USA wollen 10.000 syrische Geflüchtete aufnehmen
Tel Aviv. Israel hat am Dienstag mit der Entlassung Hunderter afrikanischer Flüchtlinge aus einem umstrittenen Internierungslager im Süden des Landes begonnen. Eine Sprecherin der Gefängnisbehörde sagte, bis Mittwoch sollten insgesamt 1178 Insassen freigelassen werden. Der Schritt folgte auf eine Entscheidung des Höchsten Gerichts in Jerusalem vor zwei Wochen. Es ordnete eine Verkürzung der möglichen Internierungszeit von 20 auf 12 Monate an - danach müssten die Flüchtlinge freigelassen werden.
Die Freilassung ist jedoch mit der Auflage verbunden, weder in der Küstenmetropole Tel Aviv noch in der Touristenstadt Eilat zu leben oder zu arbeiten. In dem »offenen« Internierungslager Cholot in der Negev-Wüste müssen Insassen sich morgens und abends melden, können es aber tagsüber verlassen.
Israel betrachtet Flüchtlinge aus Afrika, von denen sich noch rund 45 000 im Land aufhalten, als illegale Einwanderer. Nur sehr wenige Asylanträge werden akzeptiert. Politiker betonen immer wieder, das kleine Land habe nicht die Kapazität, Flüchtlinge in großer Zahl aufzunehmen.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte Israel im vergangenen Jahr wegen der Abschiebung tausender Flüchtlinge scharf kritisiert. Die Menschen aus Eritrea und dem Sudan seien rechtswidrig zur Rückkehr in ihre Heimatländer gezwungen worden, obwohl ihnen dort schwere Menschenrechtsverletzungen drohten.
USA stellten bereits 3,5 Mrd. Euro für syrische Flüchtlinge zur Verfügung
Die USA wollen kommendes Jahr zwischen 5000 und 8000 Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien aufnehmen. Außerdem würden die Fälle von 15.000 Flüchtlingen geprüft, die das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR vorgelegt habe, sagte US-Außenamtssprecher John Kirby am Montag in Washington. Dieses Jahr nehmen die Vereinigten Staaten demnach voraussichtlich zwischen tausend und 2000 Syrer auf.
Nach UN-Angaben sind wegen des 2011 ausgebrochenen Bürgerkriegs bereits mehr als vier Millionen Syrer aus ihrem Heimatland geflohen. Die meisten von ihnen leben in den Nachbarländern Türkei, im Libanon und in Jordanien. Die USA stehen in der Kritik, weil sie nicht mehr Syrer aufnehmen.
Kirby sagte dazu, die USA gehörten zu den Ländern, die am meisten Syrer aufnehmen und ihre Ansiedlung in sicheren Gebieten finanziell unterstützen. Seit 2011 hätten die USA 3,5 Milliarden Euro an Hilfen für die syrischen Flüchtlinge bereitgestellt. Außerdem stehe für Washington im Vordergrund, zu einem politischen Wandel in Syrien beizutragen, um den syrischen Flüchtlingen die Heimkehr zu ermöglichen. Agenturen/nd
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