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Flüchtlinge in Schönefeld angekommen

  • Lesedauer: 3 Min.
Der Senat gibt zu, dass er für Flüchtlinge momentan nur das Nötigste tun kann. Bei der Erstaufnahmestelle stockt er unterdessen noch den Wachdienst auf.

Ein weiterer Sonderzug mit Hunderten Flüchtlingen ist am Donnerstagvormittag am Bahnhof Schönefeld im Südosten der Hauptstadt angekommen. Erwartet wurden 408 Asylbewerber, die über Bayern eingereist waren. Wie viele Menschen genau kamen, stand zunächst noch nicht fest. Polizisten, Feuerwehrleute, Mitarbeiter des Berliner Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) und Dolmetscher empfingen die Flüchtlinge. Auch Sanitäter zur medizinischen Versorgung waren am Bahnhof. Die Flüchtlinge sollten auf Berlin und Brandenburg aufgeteilt werden. Die für Berlin bestimmte Gruppe werde mit Bussen der Berliner Verkehrsbetriebe BVG in die Notunterkunft auf dem Olympiagelände in Charlottenburg gebracht, teilte die Senatsgesundheitsverwaltung mit. Am Fahrdienst beteiligte sich auch die Bundeswehr mit eigenen Bussen.

Vor dem LAGeSo im Berliner Stadtteil Moabit warteten am Donnerstag schon ab dem frühen Morgen wieder hunderte Menschen auf ihre Registrierung als Asylbewerber. Als Reaktion auf die nach wie vor chaotischen Zustände hatte der Koordinierungsstab am Mittwoch beschlossen, dass künftig mehr als drei Mal so viele Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes auf dem Gelände tätig sein werden. Statt bisher 24 werden nun 76 Mitarbeiter vor Ort sein. Außerdem sollen zwei Zelte auf dem Nachbargrundstück mit Tischen und Bänken ausgestattet werden. Der Senat gibt zu, dass Flüchtlinge momentan nur mit dem Nötigsten versorgt werden können, wie aus einer parlamentarischen Anfrage der Piratenfraktion hervorgeht. »Derzeit ist es jedoch vielfach nicht möglich, alle erforderlichen Leistungen sofort zugänglich zu machen«, heißt es von Staatssekretär Dirk Gerstle (CDU).

Über die Beschlagnahmung spekulativ leer stehender Wohnungen für Flüchtlinge in Friedrichshain-Kreuzberg wird nun erst Ende Oktober entschieden. In der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwochabend war über diesen Punkt nicht mehr abgestimmt worden, weil es zu spät war, sagte Bezirkssprecher Sascha Langenbach. Als eine zu prüfende Immobilie wurde dabei die Gründerzeit-Wohnanlage Riehmers Hofgarten genannt.

Zur Problematik, dass immer mehr unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Berlin auch in Notunterkünften oder Hostels unterkommen, obwohl sie laut Gesetz eigentlich in einer betreuten Einrichtung leben sollten, nahm Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus Stellung. »Es mag vorkommen, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Notunterkünften untergebracht sind. Es handelt sich jedoch dabei um Einzelfälle, bei denen wir schnell reagieren«, sagte Scheeres. Dem widersprach die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen, Canan Bayram: »Mir allein sind bereits 50 solcher Fälle bekannt.«

Bedenklich ist auch das Alter der Jugendlichen. Nach Angaben des Senats würden inzwischen sogar sechjährige Kinder ohne Familie in Berlin ankommen. Der Senat rechnet für 2015 mit etwa 3000 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Im vergangenen Jahr waren es noch 1100. Momentan seien allein bis Ende September 1900 Kinder und Jugendliche registriert worden. cod/dpa

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