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Abschreckung im Niemandsland

Mit ihrem Konzept von Transitzonen an den Grenzen riskiert die Union rechtliches, aber auch praktisches Scheitern

Ob sie am Ende kommen, ist derzeit offen. In jedem Fall aber sind die Transitzonen, mit denen die Union Flüchtlinge bereits an der Grenze selektieren will, reine Augenwischerei.

Zwar soll Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Gesetzentwurf fertig haben. Jedoch ist das Konzept zu Transitzonen, in denen Flüchtlinge bereits an den Grenzen aufgefangen und - vergleichbar den Flughafenverfahren - ihre Berechtigung zu einem Asylverfahren in kurzer Zeit entschieden werden soll, höchst fragwürdig. Aus rechtlicher, praktischer und aus politischer Sicht. Letzteres liegt auf d...

Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/987795.abschreckung-im-niemandsland.html

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