Mehr Angriffe auf Flüchtlinge
Potsdam. Die Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte im Land haben seit dem Sommer erheblich zugenommen. Allein von Juli bis September habe die Polizei 51 derartige Straftaten registriert, teilte das Innenministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (LINKE) mit. Im ersten Halbjahr waren es 26 derartige Straftaten - gegenüber 36 im gesamten Vorjahr. Dabei wurden Flüchtlinge bedroht, beleidigt oder bei Angriffen verletzt. Im August war in Nauen (Havelland) eine als Notunterkunft vorgesehene Sporthalle durch einem Brandanschlag komplett zerstört.
»Wir sehen, dass die Hemmschwellen immer mehr sinken, Gewalt direkt gegen Menschen und Sachen zu richten«, so Johlige. Es zeige sich, dass die durch Pegida, AfD und Co. vorangetriebene Verrohung der politischen Kultur direkt zu Taten führe.
Die extreme Rechte habe auch beträchtlich mehr Kundgebungen und Mahnwachen mit Bezug zu den Flüchtlingen veranstaltet. Waren es 2014 noch insgesamt 36, so hat die Polizei im 1. Halbjahr 2015 bereits 45 registriert, von Juli bis September 31 und allein im Oktober noch einmal so viele.
»Vor allem die NPD, zunehmend aber auch die AfD, versuchen, die gesellschaftliche Stimmung zu nutzen, um Fremdenfeindlichkeit gesellschaftsfähig zu machen«, sagte Johlige. dpa/nd
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