Allert weg, Czaja noch da
Warum der Berliner Lageso-Skandal nicht nur ein Verwaltungsproblem ist und Geflüchtete wie Berliner Neuwahlen verdient hätten
Berlin. Lageso-Chef Franz Allert ist zurückgetreten worden – wird nun alles gut für die Geflüchteten in Berlin? Nein, sagt nd-Chefredakteur Tom Strohschneider im Donnerstagskommentar von Radio Eins. Wir haben gelernt: Der Rücktritt eines Verwaltungschefs, der seine Behörde nicht im Griff hat, dauert in der rot-schwarzen Hauptstadt noch länger als die Bearbeitung eines Erstantrags von Asylsuchenden. Korruptionsvorwürfe, menschenunwürdige Bedingungen der Geflüchteten, Chaos – all das sorgt seit Monaten für Empörung.
Doch die frierenden Menschen vor dem Lageso sind kein Verwaltungsproblem, sondern das grässlichste Symptom für eine Koalition, deren Gemeinsamkeiten aufgebraucht sind und die sich gegenseitig blockiert. Was nun? Eine Entlassung von Sozialsenator Mario Czaja wäre angemessen, aber auch keine nachhaltige Lösung.
Die politischen Voraussetzungen, unter denen die Große Koalition 2011 zustande kam, sind längst von neuen Herausforderungen hinweggefegt worden. Die Berliner sollten jetzt entscheiden dürfen, ob sie die Lageso-Skandal-Koalition wollen - oder einen Neuanfang. Es ist Zeit für Neuwahlen – und ja: Rot-Rot-Grün wäre eine Alternative. Dazu müsste die SPD einmal über ihren Schatten springen. Und die Opposition aus Linkspartei und Grünen könnte dann einmal beweisen, dass sie es wirklich besser könnte. nd
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