Europarlament

Geschichtsklitterung im Europaparlament

Abermals wurden in Straßburg Sowjetunion und Nazi-Deutschland gleichgesetzt

Klapprad gegen Megafrachter

Auf Usedom kämpft eine Bürgerinitiative gegen die Errichtung eines Tiefwasserhafens. Das Thema ist auch auf EU-Ebene angekommen

Vorstoß scharf rechts

EU-Abgeordneter will »Antifa« auf Terrorliste setzen lassen / Rechtsdrall im EU-Parlament

»Europarechtlich betreten wir Neuland«

Der Europaabgeordnete Helmut Scholz zur EU-Zukunftskonferenz, zu möglichen Ergebnissen und zu Herausforderungen für die Linken

Jubel in Katalonien: Unabhängigkeitsbefürworter hat laut EuGH Immunität

Abgesetzter Regionalpräsident Quim Torra fordert nach Gerichtsurteil Freilassung von Oriol Junqueras

Protest gegen Gleichsetzung

Buchenwald-Komitee wendet sich gegen Resolution des Europaparlaments zum Umgang mit der Geschichte »totalitaristischer« Regime

Für eine Arbeitslosen-Rückversicherung in der EU

Was Ursula von der Leyen sozialpolitisch verspricht

Eingeknickt

Die Abstimmung über von der Leyen war kein Ruhmesblatt für das Europaparlament, meint Uwe Sattler

Abnicken oder den Aufstand wagen

Ursula von der Leyen will EU-Kommissionschefin werden. Ob sie im Europaparlament eine Mehrheit erhält, ist unklar

Knappe Mehrheit: Von der Leyen ist gewählt

Europaparlament stimmt mit knapper Mehrheit für die neue EU-Kommissionspräsidentin

Warten auf den Aufbruch

Uwe Kalbe über den Versuch der SPD, sich als sozial geläutert darzustellen

Fehlgeschlagene Domestizierung

Aert van Riel zur Forderung, Orbáns Partei aus der EVP auszuschließen

Grüne gegen Speicherung von Fingerabdrücken in Personalausweisen

Giegold: EU-Regelung sei »weder notwendig noch verhältnismäßig« / 370 Millionen Bürger von der Vorgabe betroffen

Verhandlungen über EU-Haushalt 2019 gescheitert

EU-Parlament wollte 700 Millionen Euro zusätzlich, Mitgliedsstaaten wollten 1,5 Milliarden weniger

EU-Parlament gegen gekürztes Kindergeld

Eigentlich hatte die Bundesregierung verkündet, sich in der EU dafür einzusetzen, dass Kindergeld in Abhängigkeit vom Wohnort der Kinder zu zahlen. Das EU-Parlament stellt sich nun dagegen

Oleg Senzow erhält Sacharow-Preis

Europaparlament ehrt in Russland inhaftierten Filmemacher