Verfassungsschutz

Rechter Schulterschluss

Berliner Verfassungsschutz gibt geheime Informationen an AfD weiter

Überwachung als Brandmal

Die gesamte AfD soll demnächst vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt werden. Neue Erkenntnisse darf man von einer Überwachung nicht erwarten. Dennoch bringt die Maßnahme einige Vorteile mit sich, meint Robert D. Meyer.

Keine Abwehr

AfD-Politiker Roland Hartwig wurde als Leiter der »Arbeitsgruppe Verfassungsschutz« abgesetzt

Ein Lehrstück in Staatskunde

Der Jurist Rolf Gössner gewinnt vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Inlandsgeheimdienst

Mär vom politischen Opfer

Robert D. Meyer über den anhaltenden Machtkampf in der AfD

Karlsruhe kippt Antiterrordatei

Richter setzen erweiterte Datennutzung per sofort außer Kraft

Waffenaffäre und Geheimsitzung

Mecklenburg-Vorpommern hinterlässt einen schlechten Eindruck im Breitscheidplatz-Ausschuss

Arbeitsverweigerer

Verfassungsschutzchef in Mecklenburg-Vorpommern Reinhard Müller

Wie umgehen mit den Querdenkern

Innenminister und Sicherheitsbehörden uneins bei der Bewertung der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen

Unrühmliche Aussagen

Ein Innenministerium trollt den Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss

Sachsen will AfD zum Verdachtsfall erklären

Verfassungsschutz im Freistaat nimmt künftig auch Pegida und »Querdenken« stärker ins Visier

Sachsens AfD wird offenbar Fall für Verfassungsschutz

Landesverband gilt bisher nur als »Prüffall« für Rechtsextremismus

Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet »Querdenken«

Bewegung speise sich aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern

Partei der zwei Gesichter

Robert D. Meyer über den Parteitag der AfD in Kalkar

Zentralrat der Juden verurteilt »abscheuliche Vergleiche« bei »Querdenken«-Demos

Schuster: Bewegung sollte zum Prüffall für den Verfassungsschutz werden

Auf dem Weg zur nächsten NPD

Debatte zum weiteren Umgang mit der AfD entbrannt

Ordnungsgeld für Behördenleiter

Im Breitscheidplatzuntersuchungsausschuss bahnt sich eine Affäre an

Mehr linke als rechte Gewalt?

Der Jahresbericht des sächsischen Verfassungsschutzes spricht von einer Verdopplung linker Gewalt. Begründet wurde dieser Anstieg mit beschädigten AfD-Wahlplakaten.

Vorwurf der AfD hat ein Nachspiel

Politiker nimmt Äußerung über Linksfraktionschef nicht zurück

Kein Trojaner, kein Geheimdienst

Sebastian Bähr über die Pläne des Hamburger Verfassungsschutzes