Das falsche Personal
Aert van Riel über ein neues Positionspapier der SPD-Linken
Es sind keine sonderlich radikalen Forderungen, welche Vertreter der SPD-Linken nun in einem Positionspapier zusammengefasst haben. Die Konsequenzen wären lediglich, dass mehr Menschen hierzulande mit ihren Einnahmen aus Arbeit oder Rente ein menschenwürdiges Leben führen könnten. Eine gerechtere Verteilungs- und Lohnpolitik wäre problemlos umsetzbar. Doch was für eine Partei, die sich sozialdemokratisch nennt, selbstverständlich sein müsste, wird in ihren Funktionärskreisen bislang lediglich von einer Minderheit vertreten.
Stattdessen wird die Ausrichtung der SPD wesentlich von Politikern bestimmt, die noch aus dem Umfeld von Gerhard Schröder stammen und viele Verbündete haben. Genannt seien hier nur der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann. Die letzten beiden Bundestagswahlen haben gezeigt, dass diese Genossen bei der sozialdemokratischen Wählerschaft nicht sonderlich beliebt sind. Trotzdem scheut sich der linke Flügel davor, das eigene Spitzenpersonal ernsthaft in Frage zu stellen.
Die Parteilinke muss sich in naher Zukunft auch Gedanken um personelle Alternativen machen. Denn diese hat die SPD bitter nötig, wenn sie wirklich einen Linksschwenk vollziehen und Vertrauen zurückgewinnen will.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
