Auch Österreich hat ein wachsendes Rassismusproblem
Zahl rechtsradikaler Straftaten im Jahresvergleich um 54 Prozent gestiegen / Grüne: Nur die Spitze eines gesellschaftlichen Rechtsrucks / Pegida, Identitäre und FPÖ heizen Stimmung an
Wien. Volksverhetzung, Übergriffe auf Flüchtlinge, Brandanschläge auf Asylunterkünfte: Nicht nur in Deutschland ist im vergangenen Jahr die Zahl rassistischer Straftaten sprunghaft angestiegen. Auch unser Nachbarland Österreich plagt sich mit einer wachsenden Zahl von Fällen: Die Behörden registrierten 2015 insgesamt 1156 rassistische Straftaten – gegenüber 2014 ein Anstieg um 54 Prozent, wie aus einer Anfrage der österreichischen Grünen an das Innenministerium hervorgeht.
Besonders beunruhigend: Allein die Zahl der fremdenfeindlichen Übergriffe verdreifachte sich innerhalb Jahresfrist von 111 auf 323 Vorfälle. Die wachsende Zahl rassistischer Straftaten seien eine »besorgniserregende und beschämende Entwicklung«, kommentierte Albert Steinhauser, justizpolitischer Grünen-Sprecher, die vorliegenden Zahlen. Allerdings zeigten die Daten lediglich »die kriminelle Spitze des gesellschaftlichen Rechtsrucks, ausgelöst durch die Flüchtlingsdebatte«. Rechte Gruppierungen wie Pegida, die Identitären oder die rechtspopulistische Partei FPÖ heizten die Stimmung an.
»Die Zahlen zeigen auch, wie polarisiert unsere Gesellschaft ist. Während viele helfen, überschreiten auf der anderen Seite immer mehr die rote Linie zur Strafbarkeit«, warnte Steinhauser. So ist die Zahl der Täter von 559 auf 912 Personen gestiegen, wobei es sich in 90 Prozent der Fälle um Männer handelt. Die Grünen befürchten eine Spirale der Radikalisierung, an deren Ende eine massive Gewaltzunahme steht.
Auch im aktuellen Jahr sieht es nicht besser aus: Am vergangenen Donnerstag hatten etwa 40 Neonazis in Wien eine Aufführung des Theaterstücks »Die Schutzbefohlenen« der Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek gestürmt. Laut Medienberichten hatten die rechten Täter Kunstblut in die Besucherränge gespritzt und Flugblätter in die Menge geworfen, auf denen die Parole »Multikulti tötet« zu lesen war. Jelineks Stück setzt sich kritisch mit der herrschenden Flüchtlingspolitik auseinander. Noch bevor die Polizei in der Wiener Universität eintraf, konnten die Neonazis flüchten. Bei den Angreifern handelte es sich dabei um die Gruppe der sogenannten Identitären, die sich für einen völkischen Nationalismus einsetzen. rdm/nd
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