EU berät Visumfreiheit

Brüssel. Die EU-Kommission könnte am 4. Mai einen Verzicht auf die Visumpflicht für türkische Bürger vorschlagen. Dazu müsse die Türkei zuvor aber die Anforderungen der EU erfüllen, betonte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel. »Es kann keine Visaliberalisierung angeboten werden, wenn nicht alle Bedingungen erfüllt sind«, sagte er. Falls dies der Fall ist, will die Brüsseler Behörde in ihrem Bericht Anfang Mai visafreies Reisen für türkische Bürger ab spätestens Juli vorschlagen. Dem Europaparlament und den EU-Staaten müsste dem ein entsprechender Entwurf zur Zustimmung vorgelegt werden.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte am Vortag vor dem Straßburger Europarat unterstrichen: »Die Kriterien werden nicht verwässert.« Verstärkte Bemühungen um eine Abschaffung des Visazwangs sind Teil der Vereinbarungen zwischen der EU und der Türkei in der Flüchtlingspolitik.

Dazu muss die Türkei 72 Anforderungen erfüllen, zum Beispiel zur Ausstellung biometrischer Reisepässe. Inwiefern Ankara dem bisher nachkommt, sagte Avramopoulos nicht. »Soweit läuft es gut«, antwortete er auf eine entsprechende Frage. Nach Angaben des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu vom Montag entspricht die Türkei inzwischen den meisten Anforderungen. Es geht um Kurzzeitvisa für Türken, die einen Aufenthalt von maximal 90 Tagen in einem Zeitraum von 180 Tagen erlauben. dpa/nd