Brüssel hofft weiter auf Lösung im Polen-Streit
Brüssel. Im Streit um die polnische Justizreform hoffte die EU-Kommission am Montag auf eine gemeinsame Lösung mit der Regierung in Warschau. Konstruktive Gespräche dauerten an, sagte ein Sprecher in Brüssel. Die EU-Behörde hatte Polen in der Vorwoche bis zum 23. Mai Zeit gegeben, um auf Brüsseler Bedenken einzugehen. Andernfalls sollte der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans noch am selben Tag eine kritische Stellungnahme zur Lage im Land annehmen können. Kern des Streits ist eine von der nationalkonservativen polnischen Regierung beschlossene Reform des Verfassungsgerichts. Dieses bezeichnete die Reform in einem Urteil als verfassungswidrig. dpa/nd
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