Ohne Piraten wird es fade
MEINE SICHT
Im Juni veröffentlichte der BER-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht. Grüne und LINKE fügten ihm lange Sondervoten an. Das dritte Sondervotum kam nicht von den Piraten, sondern von Fraktionsmitglied Martin Delius, der den Untersuchungsausschuss geleitet hatte. Nicht alle seiner Kollegen fanden das gut. »Würde die Legislatur jetzt noch länger laufen müsste man @martindelius abwählen, aber auf den Stress hat jetzt auch keiner mehr Bock«, schrieb der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Christopher Lauer, damals auf Twitter.
Diese Anekdote zeigt die ganze Bandbreite der Piratenproblematik: interne Streitigkeiten, bei denen es nicht um politische Inhalte, sondern um persönliche Aversionen ging und die Art, wie miteinander kommuniziert wurde. Gleichzeitig symbolisiert der Untersuchungsausschuss auch die gute Arbeit, die die Fraktion im Parlament teilweise geleistet hat.
Angetreten waren die Piraten mit dem Ziel, das Parlament transparenter zu machen. Den Weg dafür haben sie bereitet. Nicht nur, indem sie jede Sitzung des Abgeordnetenhauses und der Ausschüsse kommentierend auf Twitter begleiteten - das machen mittlerweile auch andere. Sie waren aber die ersten, die ihre Fraktionssitzungen ins Netz stellten, auch wenn die Zahl der Zuschauer eher gering war. Sie trieben die Zahl der Schriftlichen Anfragen im Abgeordnetenhaus in die Höhe und forderten Informationen zu parlamentarischen und politischen Vorgängen ein, die der Öffentlichkeit ansonsten vorenthalten worden wären. Und sie waren hartnäckig: Wurden Anfragen nicht zu ihrer Zufriedenheit beantwortet, klagten sie vor Gericht.
Außerdem brachten die Piraten Farbe ins Berliner Abgeordnetenhaus: Nicht nur mit lilafarbenen Haaren, sondern beispielsweise auch mit Christopher Lauers unnachgiebigen, aber meist inhaltsreichen Spitzen gegen Mitglieder und die Politik anderer Fraktionen. Ohne sie wird es sicher langweiliger.
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