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Menschenrechtler fordern Ermittlungen gegen Duterte

Human Rights Watch verlangt Eingreifen der Vereinten Nationen auf den Philippinen / Ex-Mitglied der Todesschwadrone erhebt schwere Vorwürfe und spricht von tausenden Opfern

Manila. Nach den erschütternden Zeugenaussagen eines ehemaligen Mitglieds einer Todesschwadron auf den Philippinen mehren sich die Forderungen nach umfassenden Ermittlungen gegen den umstrittenen Staatschef Rodrigo Duterte. »Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass Präsident Duterte gegen sich selbst ermittelt«, erklärte der Asien-Direktor der in den USA ansässigen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Brad Adams. »Daher ist es entscheidend, dass sich die Vereinten Nationen dafür einsetzen.«

Das Ex-Mitglied der Todesschwadron, Edgar Matobato, hatte am Donnerstag vor dem Senat in Manila ausgesagt und schwerste Vorwürfe gegen Duterte erhoben. Nach seinen Aussagen tötete die Schwadron auf Befehl Dutertes zwischen 1988 und 2013 in der südphilippinischen Stadt Davao an die tausend Menschen, angebliche Kriminelle oder auch Widersacher Dutertes. Duterte selbst, der mehr als 20 Jahre lang Bürgermeister von Davao war, erschoss den Aussagen zufolge einen bereits verletzten Ermittler des Justizministeriums.

»Das sind schwere Anschuldigungen, und wir nehmen sie ernst und gehen ihnen nach«, sagte der Vizesprecher des Außenministeriums in Washington, Mark Toner. Beobachter fürchten, dass das von Duterte in Davao errichtete Regime nun auch landesweit auf den Philippinen umgesetzt wird.

Der wegen seiner Skrupellosigkeit berüchtigte Politiker war im Mai unter anderem mit der Ankündigung zum Präsidenten gewählt worden, mit aller Härte gegen Drogenkriminelle im Land vorzugehen und Straftäter kurzerhand töten zu lassen.

Seit seinem Amtsantritt im Juni wurden nach Angaben der Polizei bei außergerichtlichen Hinrichtungen bereits mehr als 3100 Menschen in dem südostasiatischen Land getötet. Forderungen der UNO und von Menschenrechtsorganisationen, diese Exekutionen sofort zu stoppen, wies er zurück.

Zu den jüngsten Anschuldigungen äußerte sich Duterte bisher nicht; Justizminister Vitaliano Aguirre sprach am Donnerstag von »Lügen und Konstrukten«. AFP/nd

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