Und plötzlich sind es 200.000 Geflüchtete weniger
Innenminister Thomas de Maizière korrigiert Zahl der Asylsuchenden 2015 von 1,1 Millionen auf etwa 890.000 Menschen
Berlin. In der Asyldebatte wird mit Zahlen Politik gemacht - weit mehr noch als bei anderen Themen. In den vergangenen Monaten wurde wild hantiert mit Asylprognosen, Abschiebezahlen, täglichen Einreisedaten in Bayern und fiktiven Obergrenzen. Zahlen wurden zu einer Art Munition in der politischen Auseinandersetzung. Vor allem eine: 1,1 Millionen Geflüchtete, die 2015 nach Deutschland kamen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonte zwar über Monate, diese Zahl sei ungenau und werde wohl nachträglich nach unten korrigiert. Dass sie sich in den Köpfen festsetzte und die politische Debatte dominierte, konnte er damit aber nicht verhindern.
Die Behörden brauchten viele Monate, um herauszufinden, wie viele Schutzsuchende 2015 tatsächlich ins Land kamen. Erst jetzt ist klar: Es waren gut 200.000 weniger als angenommen - nämlich etwa 890.000. Wie kann das sein?
Im vergangenen Jahr herrschte Chaos. Im Spätsommer und Herbst kamen jeden Monate viele Zehntausend Schutzsuchende in Deutschland an. Die Behörden kamen nicht hinterher mit der Registrierung, der Unterbringung, geschweige denn mit der Bearbeitung von Asylanträgen. In früheren Jahren war die Zahl der neu ankommenden Geflüchteten immer in etwa gleich hoch wie die Zahl der Asylanträge. Ganz simpel: Die Menschen reisten ein und beantragten kurz darauf formal Asyl. Doch durch den für einige Monate größeren Fluchtzahlen – besonders im Zuge des sich zuspitzenden Syrienkrieges - funktionierte dieser Ablauf nicht mehr.
Viele Schutzsuchende mussten Wochen und Monate warten, bis sie überhaupt ihren Asylantrag stellen konnten. Mehrere Zehntausend von jenen, die im vergangenen Jahr kamen, warten bis heute darauf.
Um aber überhaupt einen groben Überblick zu bekommen, wie viele Geflüchtete einreisen - und wie viel Unterkünfte die Bundesländer für sie schaffen müssen - nutzte die Bundesregierung 2015 in ihrer Not ein Hilfsmittel: die sogenannten EASY-Zahlen. Bei ihrer Ankunft in Deutschland werden Schutzsuchende im EASY-System erfasst - einem IT-System zur »Erstverteilung von Asylbegehrenden« auf die Bundesländer. Doch dies System hat Tücken. Menschen werden darin nur anonymisiert erfasst - nach Herkunftsland und Zielort. Nicht aber mit Namen oder anderen persönlichen Angaben.
In den turbulenten Herbstmonaten wurden sehr viele Geflüchtete an der Grenze nur mit diesen groben Angaben im EASY-System erfasst, nicht aber mit Fingerabdrücken, Foto und vollständigen Personaldaten. Noch dazu zogen viele weiter von Bundesland zu Bundesland und wurden dort mehrfach registriert - ohne dass die Behörden diese Dopplungen nachvollziehen konnten. Die Differenz zwischen den 1,1 Millionen und den 890.000 liegt vor allem an diesen Mehrfachregistrierungen.
Das Problem: Bis vor kurzem arbeiteten die Behörden in den Ländern mit unterschiedlichen Dateien und IT-Systemen. Erst im laufenden Jahr krempelte die Bundesregierung die Strukturen komplett um, sorgte dafür, dass alle Registrierungen mit ausführlichen Daten in einem gemeinsamen »Kerndatensystem« gesammelt werden und Geflüchtete bei der Registrierung einen einheitlichen Ausweis bekommen. Diese neuen Strukturen gibt es bundesweit erst seit Ende Mai.
820.000 der 890.000 Schutzsuchenden, die 2015 nach Deutschland kamen, sind inzwischen vollständig in diesem neuen »Kerndatensystem« erfasst. 50.000 wurden zunächst zwar ebenfalls registriert, reisten dann aber wohl weiter Richtung Skandinavien oder zurück in ihre Heimat - und landeten deshalb nicht im neuen Datensystem. Weitere 20.000 sind unbegleitete minderjährige Geflüchtete, die bislang noch keinen Asylantrag gestellt haben und deshalb nicht dort erfasst sind.
Von den 820.000 Schutzsuchenden haben ansonsten die meisten ihren Asylantrag inzwischen gestellt: 789.000 nämlich. Der Großteil wartet aber noch auf eine Entscheidung. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist nach wie vor überarbeitet mit dem Berg an Asylanträgen.
Nun gibt es zumindest Klarheit über die wirklichen Zahlen im vergangenen Jahr. »Die Zahl von 890.000 Asylsuchenden ist also tatsächlich deutlich niedriger als die Zahl von 1,1 Millionen, die bislang im Umlauf war«, sagt de Maizière. Die neue Zahl liegt auch relativ nah an seiner offiziellen Asyl-Prognose von 800.000 Asylbewerbern, die der Minister im vergangenen August für das Gesamtjahr voraussagte. dpa/nd
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