Nachrüsten reicht

Umweltminister über Umgang mit Dieselfahrzeugen

Bad Saarow. Die Umweltminister von Bund und Ländern haben eine umfassende Nachrüstung von Dieselfahrzeugen gefordert. Der Bund solle sich bei den Herstellern »für eine technische Ertüchtigung in der gesamten Breite der Flotte« einsetzen, heißt es in dem am Freitag veröffentlichten vorläufigen Ergebnisprotokoll der Frühjahrskonferenz im brandenburgischen Bad Saarow. »Da sind die Hersteller in der Pflicht, tatsächlich nachzurüsten«, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Die Reduzierung der Abgasschadstoffe dürfe aber nicht zulasten der Bürger gehen, die im guten Glauben die Fahrzeuge gekauft hätten. Die Konferenz schlug vor, dass ein Ausgleichs- und Entschädigungsfonds geprüft werde.

Hintergrund ist der Abgasskandal bei VW, aber auch die zu hohe Stickoxidbelastung der Luft in vielen Städten. Für Stuttgart und Hamburg sind Fahrverbote angekündigt. Vor gut einem Jahr hatten die Umweltminister eine »blaue Plakette« für schadstoffarme Autos gefordert, stießen aber auf großen Widerstand unter anderem bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Das Projekt liegt auf Eis.

Es sei »beschämend«, dass offensichtlich auch einige Umweltminister von der Plakette abrückten, kritisierte Greenpeace. Nur mit ihr könnten Bürgermeister die schmutzigsten Diesel aus der Stadt halten. Die Nachrüstung der Fahrzeuge sei zwar sinnvoll, werde aber »bei Weitem nicht ausreichen«. dpa/nd

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