Kanzleramt kippt befristete Teilzeit
Geplantes Gesetz kommt nicht mehr vor der Bundestagswahl
Berlin. Das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) eingeforderte Gesetz zur befristeten Teilzeit wird es in dieser Wahlperiode aller Voraussicht nach doch nicht geben. »Das Kanzleramt hat mir mitgeteilt, dass eine Kabinettsbefassung nicht mehr vorgesehen ist«, erklärte Nahles am Dienstag in Berlin. Entsprechende Verhandlungen über ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeitstelle seien gescheitert. Der Deutsche Gewerkschaftsbund reagierte verärgert auf das Scheitern.
Nahles betonte zwar, sich auch in den nächsten Wochen noch vehement für den Anspruch auf Rückkehr in Vollzeit einsetzen zu wollen. Gleichzeitig erklärte sie aber, die Verhandlungen seien so lange verzögert worden, »bis ein geordneter Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens nicht mehr möglich war«. Das Gesetz sollte neben dem bestehenden Anspruch auf unbefristete Teilzeit auch ein Recht auf befristete Teilzeit festschreiben, um die sogenannte Teilzeitfalle abzuschaffen, in der vor allem Frauen gefangen sind. epd/nd
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