Gysi rät der LINKEN zu Kompromissen für Rot-Rot-Grün

Berlin. Der frühere Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, ruft seine Partei zu Kompromissen auf, um eine rot-rot-grüne Koalition im Bund möglich zu machen. »Wir sollten SPD und Grünen ein klares Angebot machen«, sagte Gysi dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er plädierte dafür, in strittigen Fragen der Außenpolitik auf die beiden Parteien zuzugehen.

Als Kompromissmöglichkeit nannte Gysi etwa, »nicht sofort alle Bundeswehr-Soldaten aus dem Ausland abzuziehen«. Ihm sei klar, dass ein sofortiger Abzug in einer Koalition nicht durchsetzbar sei, auch wenn seine Partei das für richtig hielte. Wenn aber in Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen »lauter Schritte in die richtige Richtung vereinbart werden, die nur kürzer sind, als wir uns das vorgestellt haben, dann ist das ein tragfähiger Kompromiss«, sagte er. »Wir müssen Wege finden, aufeinander zugehen, verhandeln.« Die LINKE wolle regieren. »An uns sollte es nicht scheitern.«

Die LINKE-Ko-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht hatte sich zuletzt zu rot-rot-grünen Sondierungsgesprächen bereiterklärt, falls es nach der Wahl eine Option dafür gebe. Sie erklärte aber auch, ihre Partei sei nicht zu weiteren Rentenkürzungen, einem Fortbestehen des Niedriglohnsektors und der Fortsetzung von Kriegseinsätzen bereit. Große inhaltliche Differenzen zwischen SPD, Linken und Grünen gibt es derzeit insbesondere in der Außen- und Verteidigungspolitik.

Gysi ermahnte seine eigene Partei, »die Mitte der Gesellschaft« nicht zu vergessen. »Das ist uns nicht immer gelungen«, sagte er. »Wir müssen auch wieder die Partei der deutschen Einheit werden.« Die Benachteiligung des Ostens sei gravierender, als viele dächten. »Wir waren da in den vergangenen Jahren nicht mehr kämpferisch genug.« dpa/nd