70 Übergriffe auf Asylheime und Flüchtlinge

»Allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden 34 Mal Menschen verletzt, die zu uns geflüchtet sind. Dies zeigt, dass zu uns geflüchtete Menschen in Brandenburg noch immer nicht überall sicher und angstfrei leben können«, bedauert die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (LINKE). Ihrer Ansicht nach braucht es weiterhin zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rassismus. »Wir müssen weiter aufeinander achten, wir müssen uns wehren, wenn Menschen rassistisch beleidigt werden, wir müssen klar machen, dass wir in einer Gesellschaft leben wollen, in der rassistische Kommentare und Gewalt gegen Menschen anderer Herkunft keinen Platz haben.« Auch der Ermittlungsdruck bei Straftaten dürfe nicht nachlassen.

70 verschiedene Übergriffe auf Asylheime und Flüchtlinge sind der rot-roten Landesregierung in der Zeit vom 1. April bis zum 30. Juni 2017 bekannt geworden. Das ist der Antwort zu entnehmen, die Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage von Johlige gegeben hat. Außerdem sind demnach noch 18 rassistisch motivierte Straftaten registriert worden, die sich nicht gegen Flüchtlinge richteten. Im ersten Quartal 2017 hatte es 43 Übergriffe gegeben und im vierten Quartal 2016 waren es 62 Übergriffe gewesen.

Straftaten und vor allem Gewaltakte gegen Flüchtlinge und Asylunterkünfte hatten 2016 sehr stark zugenommen. Im Jahr 2014 hatte es immerhin nur 36 derartige Straftaten gegeben, 2015 dann schon 141 und 2016 waren es 311 Taten. Das war beinahe eine Verdoppelung. »Vor allem die Zahl der Körperverletzungsdelikte war erschreckend«, erinnert die Abgeordnete Johlige. 89 Mal waren im vergangenen Jahr im Land Brandenburg Geflüchtete verletzt oder sogar schwer verletzt worden. Auch ein Totschlagsversuch und ein versuchter Mord sind gemeldet worden. Zum Vergleich: Im Jahr 2015 waren 42 Körperverletzungsdelikte an Flüchtlingen verübt worden.