Wer DiEM25 will, muss Kipping wählen

Berlin. Parteiengrenzen und Wahlgeplänkel überwinden und stattdessen gemeinsam für progressive Inhalte kämpfen: Das waren die Forderungen der europäischen Demokratiebewegungen 2011, das waren auch Ideen aus dem griechischen Frühling. Die europäische Demokratieplattform DiEM25 versucht nun, diese Ideen umzusetzen: Bei der Bundestagswahl kann man 45 Kandidaten wählen, die erklärt haben, die progressive europäische Agenda der Plattform zu unterstützen.

Zu den Rahmenzielen gehört der Einsatz für eine starke Sozialpolitik in Europa, für einen »European New Deal«, der groß angelegte Investitionen in Infrastruktur und Bildung vorsieht, für eine Europäische Verfassung und progressive Digitalisierungs-, Klima- und Migrationspolitik. Unterstützt wird diese Agenda von prominente Namen wie jener der Linkspartei-Vorsitzenden Katja Kipping sowie weiteren Kandidaten aus der LINKEN, der Piratenpartei und der neuen Partei »Demokratie in Bewegung«, auch ein Kandidat der Grünen ist dabei.

»Dieser Wahlkampf war bisher von Themen geprägt, die kaum zukunftsweisend sind. So wurde viel über Migration und Integration oder über die vermeintlichen Erfolge der Vergangenheit gesprochen – progressive Ansätze kamen dabei meistens zu kurz«, heißt es bei DiEM25. Unter den deutschen Mitgliedern der Bewegung sind nach einer offenen Debatte acht Punkte formuliert worden, die zeigen sollen, »wie eine progressive Politik aussehen sollte«. Mehr dazu gibt es hier.

Solch eine Liste hatte die Demokratieplattform bereits für die französischen Parlamentswahlen sowie für die Wahlen in Kroatien und Großbritannien erstellt. Die von DiEM vorgeschlagenen Eckpunkte wurden jeweils von den deutschen, französischen, kroatischen und britischen DiEM-Mitgliedern erarbeitet. Gemeinsam haben sie, Europa als Handlungsrahmen für soziale, ökologische und antirassistische Politik zu setzen und nationalstaatliche Politik paneuropäisieren zu wollen. nd