Unesco: Anzahl der Internetsperren durch Regierungen mehr als verdreifacht

Bonn. Immer mehr Regierungen weltweit blockieren nach einem UN-Bericht zeitweise das Internet. Die Zahl der Internetsperren durch Regierungen stieg von 18 im Jahr 2015 auf bislang 61 in diesem Jahr, wie aus einem am Montag in Paris und Bonn vorgestellten Unesco-Bericht zu Meinungsfreiheit und Medienentwicklung hervorgeht. Ingesamt lag die Zahl der sogenannten Shutdowns seit Anfang 2016 bei 116. Die meisten davon traten mit 54 in Indien auf, gefolgt von Pakistan mit elf.

Positiv bewertet der Bericht der UN-Bildungsorganisation, dass die Zahl der Länder mit Gesetzen zur Informationsfreiheit von 90 im Jahr 2011 auf 112 im Jahr 2016 gestiegen ist. Vor allem in Asien und der Asien-Pazifik-Region seien viele Gesetze in Kraft getreten, hieß es. Zugleich bemängeln die Autoren, dass es vielerorts an einer konsequenten Umsetzung der Gesetze fehle.

Ebenfalls positiv bewertet wird, dass sich Unesco-Mitgliedstaaten auf das Konzept der »Internet Universalität« geeinigt haben. Dieses legt fest, dass das Internet menschenrechtsbasiert, offen und zugänglich sein sowie unter Beteiligung aller betroffenen Akteure geregelt werden muss. Netzneutralität ist dafür eine Voraussetzung.

Die Kommunikations- und Pressefreiheit stehe in vielen Ländern unter Druck, beklagte Wolfgang Schulz, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission. »Regierungen überwachen zunehmend den Informationsfluss, fordern die Sperrung von Inhalten oder sperren diese selber.« Zugleich sei auch der Umgang privater Internetplattformen mit Inhalten eine Herausforderung, ergänzte Schulz. Es sei nicht immer klar, nach welchen Regeln sie Inhalte löschten und wie Nutzer darauf reagieren könnten. »Hier brauchen wir unbedingt mehr Transparenz und Kooperationsbereitschaft seitens der Unternehmen«, betonte er. Agenturen/nd