Koalitionskrach nach Scheitern der Thüringer Gebietsreform
Erfurt. Das Scheitern der Gebietsreform in Thüringen hat zu einem heftigen Krach innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition geführt. Die Schuldzuweisung an das SPD-geführte Innenministerium in einer Stellungnahme der LINKEN stößt nach einem Medienbericht auf scharfen Widerspruch bei den Sozialdemokraten. »Diese Veröffentlichung ist jedenfalls überflüssig, unverantwortlich und insbesondere fürs Außenbild unseres Bündnisses schlichtweg dämlich«, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Matthias Hey der Zeitung »Freies Wort«. Auch Innenminister Georg Maier (SPD) wies die Kritik der LINKEN laut der Zeitung zurück. »Wir haben uns genau an das gehalten, was Rot-Rot-Grün im Koalitionsausschuss im August und in einer Sitzung des Kernkabinetts vor einigen Wochen beschlossen hatte. An diesen Sitzungen hat auch die Vorsitzende der LINKEN immer teilgenommen.« Die Vorwürfe des Koalitionspartners seien »grotesk und nicht akzeptabel«. DIE LINKE hatte in der Stellungnahme am Freitag argumentiert, das Innenministerium habe die ihm im August bei einem Koalitionsgipfel gestellten Aufgaben bislang nicht erfüllt und das Aus für die Kreisgebietsreform damit herbeigeführt. dpa/nd
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