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- Schulz und die Europäische Union
EU-Verfassung? Da war doch was ...
Schulz’ Europa-Idee ist nicht beherzt, sondern undurchdacht, findet Nelli Tügel
Den Provinzbürgermeister aus Würselen zu mimen, hat für Martin Schulz nicht besonders gut funktioniert. Also greift er auf das zurück, was er kann - oder meint zu können: Europa. Eine längere Passage seiner Parteitagsrede widmete der SPD-Vorsitzende am Donnerstag diesem Thema. Ganz schön spät; im Wahlkampf wurde es noch regelrecht verschwiegen. Jetzt wie Kai aus der Kiste mit den »Vereinigten Staaten von Europa« anzukommen, wirkt wie der Versuch, sich im Glanz Emmanuel Macrons zu sonnen.
Auch darüber hinaus ist Schulz’ Idee nicht sehr überzeugend. Er möchte bis 2025 eine Europäische Verfassung - wer sie nicht unterschreibt, soll den Staatenbund verlassen. Ein solches Projekt ist schon einmal krachend gescheitert: 2005, an Volksabstimmungen in den Niederlanden und Frankreich. Das weiß Schulz natürlich, ebenso wie er weiß, dass seitdem die Europaskepsis weiter zugenommen hat. In fast keinem Mitgliedsland hätte die gemeinsame Verfassung eine Chance - von der EU bliebe wohl nicht viel übrig. Die eigentlich relevante Frage ist daher, was passieren muss, damit die Bewohner des Kontinents eine föderale EU wollen. Schulz hätte - beispielsweise - erklären können, was genau die SPD tut, um die Umsetzung der im November proklamierten Europäischen Säule sozialer Rechte mit voranzutreiben - nicht 2025, sondern jetzt.
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