Dreiste Frechheit

Unter CSU-Politikern scheint es derzeit Mode zu sein, SPD-Ministerinnen zu brüskieren. Nachdem Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den Alleingang von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt in Sachen Glyphosat hinnehmen musste, trifft es nun Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD). Denn Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hält es nicht für nötig, zum von ihr anberaumten Siemens-Krisengipfel zu kommen.

Natürlich sagt man in München nicht offen, dass man kein Bock hat, sondern führt, ganz diplomatisch, terminliche Gründe an. Doch wenn selbst der Staatssekretär angeblich keine Zeit hat, am Montag nach Berlin zu fahren, dann ist dies eine eindeutige Botschaft. Aigners Absage wird also weniger mit terminlichen Schwierigkeiten als damit zu tun haben, dass Siemens zwar seinen Konzernsitz in der bayerischen Landeshauptstadt München hat, die Standorte in dem Freistaat aber so gut wie gar nicht vom Stellenabbau betroffen sind. Stattdessen trifft es vor allem Werke in ostdeutschen Bundesländern. Da denkt sich Aigner vermutlich, dass für sie bei dem Treffen eh nichts rauskommen kann und sie nur von ihre Kollegen aus den betroffenen Ländern gebeten wird, auf Siemens-Chef Joe Kaeser gut einzureden.

Dass Aigner wegbleibt ist also unsolidarisch gegenüber den vom Jobabbau Betroffenen und deswegen nicht nur gegenüber Zypries eine dreiste Frechheit.