Protest gegen Räumung der Ohlauer-Schule

Rund 200 Menschen haben am Samstagnachmittag gegen strukturellen Rassismus und gegen die Räumung der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg demonstriert. Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule, Unterstützer und »Black lives matter«-Aktivisten hatten zur Demonstration durch Kreuzberg aufgerufen.

Anlass war die Ankündigung zur Räumung der noch etwa zehn verbliebenen Bewohner des besetzten Südflügels der Schule in der Ohlauer Straße. Am 11. Januar soll der Gerichtsvollzieher vor der Tür stehen (»nd« berichtete).

Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter kritisierte ein Nutzer, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hätte doch wenigstens den Winter abwarten können, um die Räumung zu vollziehen. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) erwiderte: »Seit Oktober wäre ein Termin möglich gewesen, Gerichtsvollzieherin hat es anders entschieden...«

Die Schule war im Dezember 2012 von Flüchtlingsaktivisten aus ganz Deutschland besetzt worden, die zuvor auf dem Oranienplatz campiert hatten. Seitdem laufen Verhandlungen, bereits 2014 hatte der Bezirk versucht, die Schule räumen zu lassen. Mit den Bewohnern einigte er sich aber auf eine befristete Nutzung. Nachdem im Sommer 2016 immer noch 23 Menschen in der Schule wohnten, reichte der Bezirk eine Räumungsklage ein. Der gab das Gericht im Juli 2017 mit der Begründung statt, Bewohner und Bezirk hätten sich nur nur auf eine befristete Nutzung geeinigt, nicht auf ein dauerhaftes Wohnrecht.

In Gesprächen mit den Bewohnern seit dem Sommer sei es zu keiner zufriedenstellenden Lösung gekommen, hatte die Bezirkssprecherin im September gesagt. Für den Bezirk sei keine zeitnahe Lösung des Konflikts mit den Besetzern absehbar. jot