Verbot von Spielhallen zeigt Wirkung

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Berlins strenges Spielhallengesetz zeigt nach sechs Jahren allmählich Wirkung. 506 Betriebe sind in der Hauptstadt registriert, 143 von ihnen hat die Senatsverwaltung für Wirtschaft inzwischen den Betrieb auf Grundlage des Gesetzes versagt. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz hervor, die am Mittwoch bekannt wurde. Demnach wurden bereits 20 Spielhallen endgültig dichtgemacht. Viele Betreiber versuchen, sich gegen die Schließung vor Gericht zu wehren.

Berlin hatte das Gesetz 2011 beschlossen und 2016 noch einmal verschärft. Danach müssen Spielstätten zum Beispiel einen Mindestabstand von 200 Metern zu Oberschulen wahren und auch mindestens einen halben Kilometer voneinander entfernt liegen. Damit reagierte die Hauptstadt auf den Trend, dass in leerstehenden Ladenlokalen sozial schwacher Kieze immer mehr Automaten-Casinos eröffneten. Schätzungsweise 500 000 Euro versenken Spieler in Berlin jeden Tag in Spielautomaten. Darunter sind auch Spielsüchtige, die sich ruinieren.

Dass viele Casinos gegen Gesetze und Auflagen verstoßen, zeigte sich in diesem Jahr bei sechs Schwerpunktkontrollen. Die Behörden registrierten zahlreiche Verstöße und Straftaten, darunter zum Beispiel illegales Glücksspiel.

Nach Angaben des Senats gab es in den Jahren 2015 und 2016 rund 535 Spielhallen in Berlin, 50 weniger als zur Zeit des Höchststands im Jahr 2010. Inzwischen stagniert die Zahl um die 500. Einen sprunghaften Anstieg der Betriebe hat das Gesetz damit offenbar erfolgreich verhindert. Die Initiatoren des Gesetzes hoffen, dass am Ende aller Verbotsverfahren nur noch rund 250 Casinos in Berlin übrig bleiben. dpa/nd

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