Merkel appelliert an Konfliktparteien

Jerusalem/Ramallah (AFP/ND). An Israel appellierte Merkel am Sonntag, die Möglichkeiten für einen Durchbruch zu nutzen. Es liege eine »große Chance« in der gewachsenen Bereitschaft der arabischen Welt, zur Bewältigung des Konfliktes beizutragen, sagte die amtierende EU-Ratsvorsitzende an der Hebräischen Universität in Jerusalem. Merkel erhielt dort die Ehrendoktorwürde. In ihrer Rede bezeichnete sie die Wiederbelebung der Friedensinitiative der Arabischen Liga als die »vielleicht wichtigste Entwicklung« der jüngsten Zeit. Die Initiative sieht vor, dass die arabische Welt ihre Beziehungen zu Israel normalisiert, wenn sich Israel auf seine Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 zurückzieht. Außerdem umfasst der Plan die Gründung eines Palästinenserstaates sowie eine Regelung der Frage der palästinensischen Flüchtlinge. Die Palästinenser rief Merkel auf, die Kriterien des Nahost-Quartetts zu akzeptieren. Deren Einhaltung bleibe Maßstab einer möglichen Zusammenarbeit mit der palästinensischen Regierung der nationalen Einheit. Zu den Kriterien der EU, Russlands, der USA und der UNO zählen Gewaltverzicht ebenso wie die Anerkennung Israels und die Anerkennung aller bisherigen Beschlüsse. Merkel sagte weiter, sie warte immer noch auf eine Geste des guten Willens, nämlich die Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit. Dieser befindet sich seit Juni 2006 in der Gewalt palästinensischer Gruppen. In Jordanien, der ersten Station ihrer dreitägigen Nahost-Reise, hatte Merkel mit König Abdullah II. ebenfalls über die Friedensinitiative der Arabischen Liga gesprochen. Der Vorstoß spiegele den Willen der arabischen Völker, mit Israel in Frieden zu leben, betonte der Monarch. Nach ihrem Besuch in Jordanien traf Merkel mehrfach mit Israels Ministerpräsident Ehud Olmert zusammen. Außerdem sprach sie mit Außenministerin Zipi Livni. In der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem erwies sie den ermordeten Juden die Ehre. Am heutigen Montag will die Kanzlerin den libanesischen Regierungschef Fuad Siniora treffen.