Gute Aussichten für Traditionsschiffe
Bundesverkehrsministerium ändert offenbar umstrittene Passagen der neuen Sicherheitsverordnung
Berlin. Der Wismarer SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge hat sich zufrieden mit dem gegenwärtigen Stand bei der neuen Verordnung für Sicherheit auf Traditionsschiffen gezeigt. Die massive und konsequente Kritik am Inhalt der Verordnung und am Vorgehen des Bundesverkehrsministeriums scheine offenbar endlich Gehör gefunden zu haben, sagte Junge am Mittwoch in Berlin. Nach mehreren Verhandlungsrunden habe das Ministerium Einsicht gezeigt und die kritischen Passagen der Sicherheitsverordnung geändert. Die Vertreter der Traditionsschiffer hätten bereits signalisiert, mit dem aktuellen Kompromiss umgehen zu können.
So sei unter anderem vereinbart worden, dass in vielen Fällen Ausnahmen zugelassen werden können, wenn Traditionsschiffe Anforderungen nicht erfüllen können. »Außerdem wurde festgelegt, eine Ombuds-stelle einzurichten, die in strittigen Fragen neutral entscheiden soll«, sagte Junge. Um die geforderten baulichen Anpassungen finanzieren zu können, soll für die Traditionsschiffer ein eigener Fördertopf eingerichtet werden. Wenn alles im Zeitrahmen bleibe, könnte die überarbeitete Verordnung voraussichtlich ab Saisonbeginn gelten, so der SPD-Abgeordnete.
Die Betreiber alter Segelschiffe und Dampfer - oft sind es Vereine - befürchteten, dass die etwa 100 Schiffe künftig nicht mehr ohne umfangreiche und kostspielige Nachrüstungen fahren dürfen. dpa/nd
Andere Zeitungen gehören Millionären. Wir gehören Menschen wie Ihnen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Dank der Unterstützung unserer Community können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen ins Licht rücken, die sonst im Schatten bleiben
→ Stimmen Raum geben, die oft zum Schweigen gebracht werden
→ Desinformation mit Fakten begegnen
→ linke Perspektiven stärken und vertiefen
Mit »Freiwillig zahlen« tragen Sie solidarisch zur Finanzierung unserer Zeitung bei. Damit nd.bleibt.
