Tsunami in Oppenheims Schwimmbad
Marcus Held sitzt für die SPD im Bundestag - gegen ihn ermittelt der Staatsanwalt
Oppenheim. Mit Badekappe zur Demo nach Oppenheim: »Wir fordern den Rücktritt des Schwimmbadbeauftragten Marcus Held«, sagt Gerd Klein und lacht. Doch die Affäre um den bedrängten Stadtbürgermeister Marcus Held (SPD) reicht weit über Probleme der Kommunalpolitik hinaus, denn Held ist im Herbst zum zweiten Mal in den Bundestag gewählt worden. Dort wurde seine Immunität aufgehoben, die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt wegen des Verdachts der Untreue in insgesamt 15 Fällen und der Bestechlichkeit.
Die Vorwürfe gegen Held sind komplex. Es geht um grundlose Maklerrechnungen für die Erschließung eines neuen Baugebiets mit einem Schaden für die Stadt von 90 738 Euro. Dann steht der Vorwurf der privaten Nutzung eines Dienstwagens im Raum, und es geht um Personalausgaben des Tourismusbüros.
Inzwischen ist auch eine Spende von 2000 Euro an den SPD-Ortsverein Oppenheim Thema und der Verdacht, dass es sich dabei um eine Gefälligkeit für den Zuschlag zum Kauf eines Baugrundstücks gehandelt haben könnte. Da ist Die Sache mit dem Schwimmbadbeauftragten nur ein kleines Detail, das die seit Anfang Januar jeden Montag vor dem Rathaus erscheinenden Demonstranten aber besonders erzürnt.
Das malerische Städtchen Oppenheim gehört zur Verbandsgemeinde Rhein-Selz. Dort ist Held einer von sieben Beauftragten, zuständig für die »Optimierung des Hallenbades«, und erhält dafür eine monatliche Aufwandsentschädigung von 600 Euro. »Es sind keine örtlichen Besonderheiten erkennbar, welche die Zahl der Beauftragten wie auch die Höhe der Entschädigung sachgerecht erscheinen lassen«, stellt mit nüchterner Schärfe der Landesrechnungshof in seinem im Dezember veröffentlichten Prüfbericht zu Oppenheim und Rhein-Selz fest.
Zum Bürgermeister merken die Rechnungsprüfer an, dass es aufgrund der Ämterfülle von Held ausgeschlossen sei, dass dieser für »seine Aufgabe als Schwimmbadbeauftragter eine seiner Aufwandsentschädigung auch nur annähernd entsprechende Zeit aufbringen kann«. Held ist nicht nur Bundestagsmitglied und ehrenamtlicher Bürgermeister von Oppenheim. Er ist auch Vorstandsvorsitzender der Gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft (GWG) Oppenheim, Geschäftsführer der Haus- und Grundstücksverwaltungsgesellschaft Oppenheim (HGO), Mitglied des Kreistags Mainz-Bingen, Mitglied des Verbandsgemeinderats Rhein-Selz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oppenheim und des SPD-Verbands Rhein-Selz.
Held hat die Vorwürfe zurückgewiesen und sich jetzt krank gemeldet: »Die Ereignisse der letzten Monate und Wochen und der aufreibende Bundestagswahlkampf, vor allem aber die Kritik an meiner Amtsführung als ehrenamtlicher Stadtbürgermeister von Oppenheim, haben mich und meine Familie sehr stark belastet.« Er ist einstweilen nicht mehr zu sprechen, auch die SPD verweist darauf, dass jetzt zunächst das Ergebnis der Ermittlungen abgewartet werden müsse. dpa/nd
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