Kitt und Krise

Der erste NATO-Generalsekretär Lord Ismay hat Sinn und Zweck der 1949 gegründeten Allianz damals so beschrieben: Die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten halten. Die Zeiten haben sich geändert, das größte Militärbündnis der Welt stürzte nach Ende des Ost-West-Konflikts in eine tiefe Sinnkrise und war heilfroh, das Gespenst des Erzfeindes schon bald wieder an die Wand werfen zu können. Doch offensichtlich reichen der Kitt aus vermeintlicher russischer Bedrohung und die Erfindung vom »Krieg gegen den Terror« nicht mehr richtig. Während der eine Verbündete dem anderen schon mal »osmanische Ohrfeigen« androht, wird im Pakt misstrauisch um militärische Fähigkeiten, Ausgaben und Kompetenzen gefeilscht.

Was sich auch auf der Münchener Sicherheitskonferenz widerspiegelt. Die Bundesverteidigungsministerin verlangt zum Auftakt »militärisch mehr Gewicht« für Europa, die EU-Außenbeauftragte verwahrt sich gegen die Forderung Washingtons, schriftlich zu erklären, dass man der NATO nicht in die Quere kommen werde, und der Pentagon-Chef will ultimativ ein größeres Stück von den neuen Rüstungsprojekten der Europäer. Abrüstung und Rüstungskontrolle, internationale Vertrauensbildung und Konfliktlösung jenseits des Militärischen jedoch fallen unter den Tisch.