- Politik
- Rassismus in Mecklenburg-Vorpommern
Auch 2017 viele Angriffe auf Geflüchtete im Nordosten
78 Übergriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte in Mecklenburg-Vorpommern registriert, darunter viele Körperverletzungen
Schwerin. Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber bleibt in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin hoch. So wurden im vergangenen Jahr im Land 78 Übergriffe registriert. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Linken im Bundestag hervor. Fast zwei Drittel waren Körperverletzungen oder gefährliche Körperverletzungen. In der Liste der Delikte finden sich zudem Bedrohungen und Beleidigungen. Vier weitere Straftaten richteten sich den Angaben zufolge gegen Asylbewerberunterkünfte.
Laut Bundesinnenministeriums wurden im vergangenen Jahr bundesweit 2219 Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte gezählt. Das bedeutet nach rund 3500 Fällen im Jahr 2016 zwar ein Rückgang um gut ein Drittel, doch werteten Vertreter der Bundesregierung die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge in Deutschland als »beschämend« und »erschreckend hoch«. Bei den tätlichen Angriffen und Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte wurden den Ministeriumsangaben zufolge mehr als 300 Menschen verletzt.
In Mecklenburg-Vorpommern fiel der Rückgang der Übergriffe mit etwa zwölf Prozent weniger deutlich aus als im Bundesmaßstab. Die Statistik des Landeskriminalamtes wies für 2016 im Nordosten 93 Straftaten gegen Asylbewerber und Flüchtlinge aus. Das war gut ein Drittel aller registrierten fremdenfeindlichen Straftaten im Land, die fast vollständig auf das Konto rechtsgerichteter Täter gingen. Nach dem starken Anstieg der Flüchtlingszahlen hatte sich die Zahl dieser Delikte 2015 im Vergleich zum Vorjahr auf über 300 verfünffacht.
»Es kann uns kaum beruhigen, dass es im letzten Jahr weniger Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte gab als im Vorjahr«, sagte die Integrationsbeauftragte des Bundes, Aydan Özoguz (SPD), in Berlin. Die Zahlen seien auf »erschreckend hohem Niveau«. Es bedrücke sie, dass Schutzsuchende, die vor Gewalt in ihrer Heimat flohen und in Deutschland Sicherheit suchten, hier ebenfalls bedroht würden.
Auch der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Peter Ritter, warnte davor, nach dem Rückgang der Angriffe auf Flüchtlinge und Unterkünfte Entwarnung zu geben. »Die Zahl der Fälle ist nach wie vor extrem hoch und verdeutlicht die Gefahr, die von Rassisten und Menschenfeinden ausgeht«, sagte Ritter der Deutschen Presse-Agentur. Der Oppositionspolitiker beklagte unter Anspielung auf die AfD eine »starke Präsenz von Menschenfeinden im Landesparlament«, die mit ihren Äußerungen vielfach die feindliche Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern noch beflügelten. Darin stecke eine besondere Brisanz. dpa/nd
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