Thüringen kündigt Vertrag mit Bundesnetzagentur
Erfurt. Thüringen kündigt einen Vertrag mit der Bundesnetzagentur und nimmt die Regulierung regionaler Energienetze wieder in die eigene Hand. Das beschloss der Landtag am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen LINKE, SPD und Grüne sowie der oppositionellen CDU. Die AfD-Fraktion enthielt sich. Die Landesregulierungsbehörde, die zum 1. Januar 2019 an den Start gehen soll, werde für 56 regionale Strom- und Gasnetzbetreiber zuständig sein, sagte Energieministerin Anja Siegesmund (Grüne). Der Vertrag mit der Bundesnetzagentur, die die Regulierungsaufgabe für die regionalen Netze in Thüringer bisher wahrnahm, werde Mitte des Jahres gekündigt. Andere Bundesländer seien diesen Weg bereits gegangen. Als oberste deutsche Regulierungsbehörde bestehen die Aufgaben der Bundesnetzagentur erklärtermaßen in der Aufrechterhaltung und der Förderung des Wettbewerbs in sogenannten Netzmärkten. Eine weitere Aufgabe ist die Moderation von Schlichtungsverfahren. dpa/nd
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