- Kommentare
- Regierungsbildung in Italien
Koalition der Unwilligen
Katja Herzberg über die schwierige Regierungsbildung in Italien
Die Fünf-Sterne-Bewegung will nicht mit Ex-Premier Silvio Berlusconi regieren, die Partito Democratico (PD) von Noch-Ministerpräsident Paolo Gentiloni lehnt einen Regierungseintritt gänzlich ab - Italien erlebt das erwartete Pokerspiel einer Koalition der Unwilligen. Dabei sind es allen voran die Populisten um Beppe Grillo und die Sozialdemokraten, die nach der Parlamentswahl am 4. März in der Verantwortung stehen.
Erstere, weil sie seit ihrer Gründung 2009 von Wahl zu Wahl mehr Stimmen erhalten, seit Jahren in Parlamenten sitzen und so das Land mitgestalten. Die PD um den selbst ernannten Verschrotter des Politestablishments Matteo Renzi wiederum hatte fünf lange Jahre Zeit, Italiens Bankenkrise, die Arbeitslosigkeit und die Perspektivlosigkeit der Jugend anzupacken. Im Wahlkampf von den Vereinigten Staaten Europas zu fabulieren, Umweltschutz sowie Steuersenkungen anzukündigen, nach dem Urnengang aber den anderen Parteien das Feld zu überlassen, macht die Partei nur noch unglaubwürdiger.
Das flattrige Verhalten der Sozialdemokraten in Deutschland hat unlängst gezeigt, wie sich eine Volkspartei selbst in die Versenkung befördert. Dieses Schicksal droht nun auch der PD. Währenddessen prahlt ihr gefährlichster Gegner - die rassistische Lega - damit, alles zu tun, »um eine Regierung zu bilden, die fünf Jahre hält«.
Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln
Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.