Über 34 000 Verfahren am Sozialgericht offen
An Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin stapeln sich rund 34 200 offene Verfahren (Stand: Ende Februar) Das geht aus der Antwort der Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei hervor. Im vergangenen Jahr gingen demnach 30 800 neue Klagen beim Gericht ein. Erledigt wurden 2017 knapp 33 200 Fälle. Somit konnten wieder mehr Klagen erledigt werden als neue ankamen. Jeder Richter entschied 2017 etwa 293 Fälle. Am häufigsten geklagt wurde wegen Streitigkeiten zu Hartz IV, Renten- und Krankenversicherung sowie zum Schwerbehindertenrecht und zur Arbeitsförderung. Durchschnittlich dauert es 16 Monate, bis eine Klage entschieden ist. Wird einstweiliger Rechtsschutz beantragt, dauert es im Schnitt weniger als einen Monat, bis eine Entscheidung vorliegt. In 5240 Verfahren bekamen im Vorjahr Kläger Prozesskostenhilfe. Gewährt wurden knapp 2,4 Millionen Euro. 2016 waren es noch 2,6 Millionen Euro. dpa/nd
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