NRW rief kaum Fördergelder für Internet ab
Grüne: Breitband-Ausbau läuft im Schneckentempo
Düsseldorf. Die Fördergelder des Bundes für den Ausbau von schnellem Internet werden von den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nur sehr schleppend abgerufen. Von zugesagten Bundesmitteln in Höhe von insgesamt 486 Millionen Euro seien erst gut 1,7 Millionen Euro abgerufen worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der dpa vorliegt. Keine Baumaßnahme habe bisher wirklich begonnen, allenfalls seien Mittel für Beratungsleistungen genutzt worden.
Das NRW-Wirtschaftsministerium widersprach den Angaben, dass noch in keinem Fall ein Baubeginn erfolgt sei. Bei vier der 75 bewilligten Maßnahmen sei der Baubeginn bereits erfolgt, hieß es. Bauarbeiten hätten begonnen in Attendorn (Kreis Olpe), in Netphen und Freudenberg (Kreis Siegen-Wittgenstein), in Nümbrecht (Oberbergischer Kreis) und in Emsdetten (Kreis Steinfurt). Als Grund für das Schneckentempo beim Breitbandausbau nennt der Vize-Fraktionschef der Grünen, Oliver Krischer, das unter dem damaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ausgearbeitete komplizierte Programm. dpa/nd
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