Rot-Grün in Bremen patzt im Landtag
Bremen. »Dumm gelaufen«, ärgert sich Matthias Koch, Sprecher der Bremer SPD-Fraktion auf nd-Anfrage zur jüngsten Abstimmungsniederlage von Rot-Grün in Bremen. Es ging um die Gründung eines »Netzwerks Schwimmen«. Weil der rot-grünen Koalition, die nur über eine knappe Mehrheit in der Bürgerschaft verfügt, krankheitshalber Abgeordnete fehlten, habe er angefragt, ob die Opposition zum sogenannten Pairing bereit sei, so Koch. Doch die lehnte ab, aus Fairnessgründen auf gleich viele Stimmen zu verzichten. Er habe akzeptiert, so Koch, denn der SPD-Antrag wäre durchgegangen, wenn nur ein Mitglied der aus sechs Parteien und Gruppierungen bestehenden Opposition zugestimmt hätte. Zur Abstimmung fehlte dann aber ein weiterer SPD-Abgeordneter, der einer Gruppe das Parlamentsgebäude zeigte. Die Opposition von LINKEN, Liberalen, Konservativen und Rechten votierte für den Konkurrenz-Antrag von CDU und FDP, die Koalition wurde mit 40 zu 39 überstimmt. Der Ärger der SPD war so groß wie die Überraschung und Freude der CDU über den ersten Abstimmungserfolg. alba
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
