Bundeswehr auf Kriegsfuß mit Vögeln

Anfang April hatte die Bundeswehr zu einer Großübung zur Zertifizierung von Teilen der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) geblasen. Dazu abgestellt waren rund 700 Soldatinnen und Soldaten des Panzerpionierbataillons 130 aus Minden/Westfalen mit rund 230 Rad- und 30 Kettenfahrzeugen. Unter anderem sollten sie die Aller überqueren.

Doch die für den Übungsraum zuständigen Landkreise Nienburg und Heidekreis zeigten der Bundeswehr nicht nur einen Vogel, sondern ein ganzes Vogelschutzgebiet. Das geplante Übungsterrain lag in einem sogenannten Natura-2000-Gebiet. Dabei handelt es sich um ein zusammenhängendes Netz von Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union, das seit 1992 nach den Maßgaben der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie ausgebaut wird. So will man einen staaten- und länderübergreifenden Schutz gefährdeter Pflanzen- und Tierarten in ihren natürlichen Lebensräumen erreichen. Eine entsprechende Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Katja Keul hatte nun zumindest ein Resultat: Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Peter Tauber (CDU), versicherte: »Eine Zunahme von Gewässerübergängen im Zusammenhang mit Übungen der Bundeswehr ist nicht absehbar.«

In den vergangenen Jahren hatte die Bundeswehr insgesamt acht Studien in Auftrag gegeben um festzustellen, welche Auswirkungen das Handeln der Bundeswehr auf die Umwelt hat, teilte das Ministerium fast zeitgleich auf eine Anfrage von Keuls Parlamentskollegin Gesine Lötzsch (LINKE) mit. Umweltschutz, so hieß es, sei »Bestandteil aller Planungen und Handlungen der Bundeswehr in Erfüllung ihres Auftrags«. Was so positiv klingt, hat allerdings einen Haken: »Konkrete Zahlen, die einen militärischen Anteil an der gesamten Umweltbelastung wiedergeben, liegen der Bundesregierung nicht vor.«