Kampf gegen gepanschte Lebensmittel

Beispiele gibt es zuhauf: Beim Pferdefleischskandal etwa wurden in vielen Supermärkten Rindfleischgerichte gefunden, die nicht deklariertes Fleisch von Pferden enthielten - das war 2013. Drei Jahre später fahndeten ErmittlerInnen von Europol nach Kriminellen, die Wein gepanscht, Zucker mit Kunstdünger gestreckt und Oliven gefärbt hatten - alles zur Maximierung des Profits.

Allein Sonnenblumenöl als Olivenöl auszugeben bringt BetrügerInnen hohe Gewinne ein, schätzt der Senator für Verbraucherschutz, Dirk Behrendt (Grüne). Es handele sich um ein Kriminalitätsphänomen mit hohen Gewinnspannen und relativ geringem Entdeckungsrisiko. »Schätzungen zufolge sollen die Gewinne von Betrügern und Fälschern dem im Drogen- und Menschenhandel entsprechen«, sagt Behrendt. Hinzu kämen Millionen getäuschter VerbraucherInnen sowie jährliche Milliardenverluste für die Lebensmittelindustrie.

Um dem Treiben der skrupellosen LebensmittelganovInnen künftig das Leben schwer zu machen, hat der Grünen-Politiker am Montag Eckpunkte eines neuen Konzepts vorgestellt. »Um Lebensmittelkriminalität wirksam zu bekämpfen, muss die strukturelle Zusammenarbeit aller Behörden auf Bundesebene verbessert werden«, fordert Behrendt. Koordinierend müsse dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit »eine zentrale Rolle« zukommen. Daneben soll die Dunkelziffer durch die Erstellung eines Lagebildes vermindert werden, sowie Erkenntnisse über internationale Lebensmittelkriminalität in einer bundesweiten Datei erhoben und gespeichert werden, hieß es. Außerdem soll es HinweisgeberInnen erleichtert werden, mit ihren Erkenntnissen an die Öffentlichkeit zu gehen und »WhistleblowerInnen« durch gesetzliche Regelungen vor Strafverfolgung geschützt werden.

Behrendt will sein Konzept bei der Konferenz der VerbraucherschutzministerInnen der Länder in Saarbrücken vom 13. bis 15. Juni vorstellen.