Spiel auf Zeit

Setzt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) jetzt die Daumenschrauben an? Fast sieht es danach aus. Wenn die Krankenhäuser, gemessen an dem jeweils konkret anfallenden Pflegeaufwand, nicht die nötigen Pflegekräfte nachweisen können, sollen sie ab 2020 mit Honorarkürzungen bestraft werden. Gute Idee, aber wer liefert die Zahlengrundlage? Gerade haben sich die Klinikvertreter aus den Verhandlungen über schichtgenaue Personaluntergrenzen in sogenannten pflegeintensiven Bereichen verabschiedet. Der Dissens besteht darin, ob die schlechtesten zehn Prozent der Krankenhäuser beim Personal aufstocken müssen - das wäre die Forderung der Krankenhauslobby - oder die schlechtesten 25 Prozent, was wiederum die Kassen für sinnvoller halten.

Von derart abstrakten Grenzziehungen halten Gewerkschafter, Patientenschützer und Oppositionspolitiker nichts. Sie fordern, den tatsächlichen Bedarf an Pflegepersonal zur Grundlage zu machen. Aber auch hierfür braucht es genaue Daten. Die Kliniken wollen sich bis Anfang Januar 2019 für ihre Erhebung Zeit lassen. Vielleicht sollte Minister Spahn endlich erwägen, auch die Berechnungen und Erhebungen von ver.di einzubeziehen, um etwas Bewegung in die Angelegenheit zu bringen. Den Krankenschwestern und Pflegern im Dauerstress möchte man mittlerweile zurufen: Haltet aus! Es kann sich nur noch um Jahre handeln!

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