Thüringer AfD mit Höcke wird zum Prüffall für Verfassungsschutz
Erfurt. Thüringens Verfassungsschutz nimmt die AfD mit ihrem Parteichef Björn Höcke ins Visier. Die Partei, die auch im Thüringer Landtag vertreten ist, werde zum Prüffall für den Verfassungsschutz, hieß es am Donnerstag vor der offiziellen Vorlage des Verfassungsschutzberichts durch Innenminister Georg Maier (SPD). Die Erklärung zum Prüffall sei eine rechtlich festgelegte Vorstufe für eine mögliche Beobachtung. In dieser Phase dürften beispielsweise Akten vom Verfassungsschutz angelegt werden, die die Prüfergebnisse dokumentieren. Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hatte kürzlich auf zunehmend rassistische Tendenzen in der AfD verwiesen. Er beobachte, dass diese extremistischen Positionen einzelner Mitglieder zunehmend für die Gesamtpartei prägend würden. dpa/nd
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