Thüringer AfD mit Höcke wird zum Prüffall für Verfassungsschutz
Erfurt. Thüringens Verfassungsschutz nimmt die AfD mit ihrem Parteichef Björn Höcke ins Visier. Die Partei, die auch im Thüringer Landtag vertreten ist, werde zum Prüffall für den Verfassungsschutz, hieß es am Donnerstag vor der offiziellen Vorlage des Verfassungsschutzberichts durch Innenminister Georg Maier (SPD). Die Erklärung zum Prüffall sei eine rechtlich festgelegte Vorstufe für eine mögliche Beobachtung. In dieser Phase dürften beispielsweise Akten vom Verfassungsschutz angelegt werden, die die Prüfergebnisse dokumentieren. Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hatte kürzlich auf zunehmend rassistische Tendenzen in der AfD verwiesen. Er beobachte, dass diese extremistischen Positionen einzelner Mitglieder zunehmend für die Gesamtpartei prägend würden. dpa/nd
Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen
Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.
