Thüringen: Ende für Straßenausbaubeträge?
Erfurt. Vertreter der rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen sehen gute Chancen, die Beiträge von Anwohnern zum Straßenausbau zügig abzuschaffen. Grünen-Fraktionschef Dirk Adams zeigte sich optimistisch, eine Gesetzesänderung noch in diesem Jahr vom Landtag beschließen zu lassen. »Wenn wir uns alle einig sind und der Städte- und Gemeindebund beim guten Ausfertigen des Gesetzes behilflich ist, sollte das gelingen«, sagte er. Auch die Fraktionschefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, geht davon aus, dass noch 2018 ein Entwurf im Landtag zumindest besprochen werden kann. Bislang verlangen Kommunen für Bau oder Sanierung von Straßen von den Anliegern Gebühren. dpa/nd
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