Die Frau ohne Eigenschaften
Personalie
Vergangene Woche verkündete Christian Kern, Chef der österreichischen Sozialdemokraten, überraschend seinen Rücktritt. Die SPÖ musste unvorbereitet auf die Suche nach einer Nachfolge gehen. Die am Samstag vom Präsidium der SPÖ als neue Vorsitzende designierte Ärztin Pamela Rendi-Wagner ist eine klassische Quereinsteigerin. Im März 2017 wurde sie Gesundheitsministerin im Kabinett Kern, davor hatte sie im Gesundheitsministerium gearbeitet. Der SPÖ ist Rendi-Wagner erst am Tag vor ihrer Angelobung beigetreten, Mitglied des Sozialdemokratischen Akademikerverbands war sie seit 2012. Einer breiteren Öffentlichkeit war sie vor dem Ministeramt unbekannt, innerparteilich ist sie nicht verankert.
Geplant soll die Übergabe des Vorsitzes an sie ganz anders gewesen sein. Aus der Sozialdemokratie ist zu hören, dass Kern mit einem fertigen Plan in den Parteivorstand gehen wollte. Er selbst sollte Spitzenkandidat für die EU-Wahlen werden, Rendi-Wagner seine Nachfolgerin. Doch mehrere Medien wurden kurz zuvor durch einen Leak informiert. Im Verdacht stehen Funktionäre des rechten Parteiflügels, die Rendi-Wagner verhindern wollten.
Es folgten Chaostage in der SPÖ. Erst nach Absagen aus dem rechten Flügel kam die Einigung auf Rendi-Wagner zustande. Am Freitag sprach sich schließlich das burgenländische Parteipräsidium für sie aus. Damit wurde der Kurs vorgegeben, das Burgenland gilt als wichtige Bastion der Parteirechten. Damit haben sich Kern und sein Flügel durchgesetzt.
Die tendenziell linkeren Kräfte in der Partei zeigen sich derzeit zufrieden. Worauf das beruht, ist allerdings unklar. Denn politische Aussagen jenseits des Gesundheitswesens sind von Rendi-Wagner kaum zu finden. Die Designierung durch das Burgenland spricht jedenfalls dafür, dass die 47-jährige gebürtige Wienerin dem rechten Parteiflügel Zugeständnisse gemacht hat. Wofür sie aber tatsächlich steht, werden die Mitglieder und Wähler der Partei erst sehen, nachdem sie bereits ihre neue Vorsitzende ist.
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