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- Vertrauensfrage
Schwedischer Ministerpräsident abgewählt
Die schwedische Opposition hat dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Löfven das Vertrauen entzogen.
Stockholm. Die Opposition aus rechten Schwedendemokraten und bürgerlichen Parteien hat gemeinsame Sache gemacht und den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven das Vertrauen entzogen. Das Parlament hatte am Morgen in einer Vertrauensabstimmung über die Zukunft des Politikers abgestimmt.
Eine solche Abstimmung ist üblich nach einer Parlamentswahl. Löfven wird die Regierung trotzdem kommissarisch weiter führen, bis die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind.
Der Parlamentspräsident, dessen Amt dem deutschen Bundestagspräsidenten entspricht, muss nun in Gesprächen mit den Parteichefs ermitteln, welcher Kandidat die größten Chancen hat, eine Regierung zu bilden, die vom Parlament unterstützt wird. Diese Gespräche könnten heikel werden. Denn der neu gewählte Parlamentspräsident Andreas Norlen gehört der konservativen Büdnnis an und wurde durch Unterstützung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten am Montagabend in geheimer Abstimmung ins Amt gehoben.
Beide großen politischen Blöcke, Sozialdemokraten und Liberal-Konservative, wollen die Regierung stellen, doch keiner von ihnen hat eine Mehrheit im Reichstag. Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als die bürgerliche Vier-Parteien-Allianz. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.
Beim Vertrauensvotum im Parlament stimmten die vier bürgerlichen Parteien am Dienstag zusammen mit den Schwedendemokraten gegen Löfven. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten in der Regierung hat der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, aber bislang ausgeschlossen. nd/Agenturen
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