Die Wandlung des Heiko Maas

Für die SPD war es keine gute Wahl, erneut Heiko Maas in das Bundeskabinett zu entsenden. Denn der Außenminister stellt sich gegen den Willen vieler seiner Parteikollegen. Zwar herrscht in der SPD weitgehend Einigkeit darüber, dass man auch eng mit Diktaturen wie Saudi-Arabien kooperieren sollte und Bedenken wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen zweitrangig sind.

Schließlich geht es bei den Beziehungen mit dem arabischen Staat unter anderem um das Geschäft deutscher Firmen und somit um Arbeitsplätze. Aber Maas übertreibt es derzeit sogar für SPD-Verhältnisse. Seine öffentlich zur Schau getragene Nähe zum saudischen Königshaus dürfte das Image seiner Partei weiter verschlechtern.

Kürzlich behauptete Maas, dass Riad eine wichtige Rolle für Frieden und Stabilität in der Region und der Welt spiele. Dabei ist Saudi-Arabien Kriegspartei in Jemen. Doch der Konflikt spielt in der öffentlichen Wahrnehmung nur selten eine Rolle. Für die Bundesregierung ist das angenehm. Sie hat kein Interesse daran, dass sich zu viele Menschen fragen, warum sie die von Riad geführte Kriegsallianz mit militärischem Material unterstützt.

Vor einigen Jahren galt Maas übrigens noch als Hoffnung des linken SPD-Flügels. Inzwischen ist zwischen ihm und Außenpolitikern der Union kein Unterschied mehr zu erkennen.