- Brandenburg
- Rechtsrock
Neonazimusik auf den Index gesetzt
2018 wurden in Brandenburg 58 rechtsextreme Tonträger gemeldet - bundesweit meldet kein anderes Landeskriminalamt soviel Neonazimusik
»Totenkopfbrigade« oder »Sturmkommando« heißen die Bands. Sie singen: »Deutschland den Deutschen. Ausländer raus. Sieg Heil« oder »Kristallnacht in Kreuzberg. Brennen sollen die Moscheen«. Es gibt auch eine Version von »Ich geb' Gas, ich will Spaß«. Mit dem Originaltitel im Stil der Neuen Deutsche Welle stand Sänger Markus 1982 auf Platz eins der Hitparade. Er ulkte in seinem Lied über die Raserei im Straßenverkehr: »Mein Maserati fährt 210, schwupp die Polizei hat's nicht geseh'n.« Doch die Band »Apartheid« macht daraus: »Ein Neger steht an der Autobahn, da kann man prima drüberfahren. Das macht Spaß ... Ich setz mich in meinen Manta rein und überfahr' 'nen Negerschwein.«
Die brandenburgische Polizei nimmt die neofaschistische und rassistische Hetze nicht tatenlos hin. Das Landeskriminalamt (LKA) hat im zu Ende gehenden Jahr bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien angeregt, 58 Tonträger mit rechtsextremer Musik auf den Index zu setzen. Seit 2004 sind es bereits 796 derartige Tonträger, die das LKA bei der Prüfstelle gemeldet hat. Bundesweit tut dies keine andere Polizeidienststelle so fleißig.
Damit lässt sich das LKA auf einen Kampf ein, der nicht zu gewinnen ist. Das Internet ist voll mit Hassmusik. Dennoch sind die Bemühungen nicht vergeblich. Denn im Vergleich zu früheren Jahren fällt auf, dass Videos mit den verbotenen Titeln für Deutschland oft gesperrt sind. Diese Sperren lassen sich zwar umgehen. Aber dazu muss man die technischen Tricks kennen.
40 Verfahren aus dem Jahr 2018 laufen noch. Doch 16 Tonträger stehen, weil das LKA handelte, bereits auf dem Index. Fünf sind wegen strafrechtlich relevanter Inhalte verboten. Die übrigen 34 sind zumindest als jugendgefährdend eingestuft. Das bedeutet, sie dürfen Kindern und Jugendlichen nicht angeboten, ja nicht einmal geschenkt werden. Das bedeutet weiterhin, dass sie nicht via Versandhandel verkauft werden dürfen und auch nicht am Kiosk. Nicht einmal Werbung für diese Tonträger ist zulässig.
In mehr als 90 Prozent der Fälle nehme die Bundesprüfstelle die vom LKA gemeldeten Tonträger in die Liste der jugendgefährdenden Medien auf, erläutert das Potsdamer Innenministerium. Die Polizei sei »aktiv und konsequent gegen den Missbrauch von Musik durch Extremisten vorgegangen«, lobt Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Sie habe »ein deutliches Signal an all diejenigen gesendet, die seit Jahren versuchen, vor allem Jugendliche über die Musik mit skrupelloser Hetze und Gewaltverherrlichung zu ködern«. Schröter sagte: »Nur mit Aufklärung und konsequentem Eingreifen des Rechtsstaates gelingt es uns, junge Menschen vor diesem Lockmittel zu schützen.«
Auch die Indizierung von zwei als linksradikal angesehenen Tonträgern wurde 2018 beantragt.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
