EU-Kommission fordert mehr Transparenz von sozialen Netzen bei Hetze
Brüssel. Im Kampf gegen Hassbotschaften im Netz fordert die EU-Kommission von Online-Plattformen wie Twitter und YouTube mehr Informationen für die Nutzer. »Die Unternehmen müssen gegenüber der Öffentlichkeit transparenter sein«, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourová am Montag in Brüssel. Es müsse mehr Informationen über gemeldete und gelöschte Posts geben. In einem Drittel der Fälle bekämen Nutzer, die einen Beitrag melden, keine Rückmeldung von Plattformen. Die Quote gemeldeter und gelöschter Hassreden lag Ende 2018 laut EU-Kommission vom Montag bei 72 Prozent. Inhalte, die zu Mord oder Gewalt aufrufen (85,5 Prozent), oder den Holocaust leugnen (75), werden öfter gelöscht. Jourová sagte, ihr sei wichtig, dass nicht zu viele Botschaften gelöscht werden. Das Recht auf freie Meinungsäußerung müsse wichtigster Grundsatz bleiben. dpa/nd Kommentar Seite 8
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