- Politik
- Internationaler Tag gegen Rassismus
800 Menschen demonstrieren gegen rechte Gewalt in Eisenach
Bei einer parallelen Aktion der NPD gab es mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.
Eisenach. Am Internationalen Tag gegen Rassismus haben sich in Eisenach Hunderte Menschen an einer Demonstration für eine humane Gesellschaft und gegen rechte Gewalt beteiligt. Etwa 800 Teilnehmer kamen nach Polizeiangaben zu Kundgebungen und einem Marsch durch die Wartburgstadt. Zu der Aktion hatte ein bundesweites antifaschistisches Bündnis »Irgendwo in Deutschland« unter dem Motto »Die Wartburgstadt ins Wanken bringen« aufgerufen. Die Demonstration, die von der Landtagsabgeordneten der Linken, Katharina König-Preuss angemeldet wurde, sei friedlich verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin.
Der Zug, der sich hinter einem Transparent mit der Aufschrift »Antifa in die Offensive« formierte, musste laut Polizei kurzzeitig gestoppt worden, als sich Teilnehmer vermummt hatten. Bei Kontrollen der anreisenden Teilnehmer sowie während des mehrstündigen Demonstrationszuges kam es laut Polizei zu drei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Außerdem registrierte die Polizei eine Sachbeschädigung, zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und einen Verstoß gegen das Waffengesetz wegen eines Messers, das ein Teilnehmer bei sich hatte.
An einer Kundgebung der rechtsextremen NPD, die in Eisenach ihre Landesgeschäftsstelle hat, beteiligten sich laut Polizei etwa 100 Teilnehmer aus der rechten Szene. Auch als der Zug des antifaschistischen Bündnisses in Sichtweite die NPD-Kundgebung passierte, sei es zu keinen Zwischenfällen gekommen. Auch hier habe es einige Verstöße gegeben; zwei gegen das Versammlungsgesetz, zwei wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie die Mitnahme eines Messers.
Die Polizei hatte zunächst nicht ausgeschlossen, dass auch gewaltbereite Teilnehmer anreisen könnten. Mehrere Hundert Beamte waren deshalb im Einsatz. Die Thüringer Polizei wurde nach eigenen Angaben von Beamten der Bundespolizei unterstützt.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte die Teilnehmer zu Gewaltfreiheit aufgerufen. Ihm war von Vertretern der Thüringer Linken deshalb vorgeworfen worden, das Engagement gegen Rechts dadurch in ein falsches Licht zu rücken. Geschäfte in der Eisenacher Fußgängerzone waren am Samstag wegen der Demonstrationen geschlossen. »Es war recht leer in der Innenstadt«, sagte eine Eisenacherin. Auch das Lutherhaus schloss wegen der Straßensperrungen vorzeitig.
Das antifaschistische Bündnis hatte seine Aktion damit begründet, dass es in Eisenach gewalttätige Übergriffe von Neonazis gebe. Mit der Demonstration solle ein Schlaglicht »auf den rechten Alltag in Eisenach« geworfen werden.
Auch in anderen Städten gab es am Tag gegen Rassismus Aktionen, an denen sich bundesweit mehrere Tausend Menschen beteiligten. Dazu gehörten Berlin, Köln und Frankfurt. dpa/nd
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