Stimmen für die Umwelt

Der Widerstand gegen die Zerstörung der Natur wird immer größer. Aktionen wie der Schulstreik fürs Klima gewinnen innerhalb kürzester Zeit an Bekanntheit. Die 16 Jahre alte Greta Thunberg hat ihre Umgebung, ihr Land, ja die ganze Welt in Bewegung gebracht. Sie ist seit Beginn ihres Protestes vor wenigen Monaten zu einem Symbol einer Jugendbewegung gegen den Klimawandel geworden. Einer Bewegung, der es gelungen ist, am 15. März mit dem weltweiten Klimastreik rund um den Globus ganze Straßen und Plätze zu füllen.

Aus solchen Bewegungen, zu denen auch die Verteidigung des Hambacher Waldes gehört, müssen die hervorgehoben werden, deren Ziel die Durchführung von Volksbefragungen sind. Beispiele dafür sind unter anderem in Südamerika zu finden.

So gab es im März 2003 im argentinischen Esquel eine Abstimmung über Bergbauaktivitäten in der Region. Auch wenn die Befragung nicht bindend war, stimmten 82 Prozent der Wählerschaft gegen einen Mega-Goldabbau. Sie erklärte Esquel damit zu einer »ökologisch nachhaltigen Gemeinde ohne Gift«.

In Kolumbien wurden bereits duzende Volksbefragungen vorgeschlagen oder durchgeführt. In der kleinen Gemeinde Piedras beispielsweise haben die Befragten in einem bindenden Referendum gegen eine der weltweit größten Goldtagebaue unter freiem Himmel gestimmt. Die Goldvorkommen werden von der drittgrößten Goldabbau- und Verarbeitungskonzern Anglo Gold Ashanti gefördert. Zum Sieg führte eine breite Allianz aus Bauern, großen Reisproduzenten, kommunalen Einrichtungen und verschiedenen Zusammenschlüssen von Umweltschützern und Schülern und Studenten.

Fünf Monate später haben die Menschen in der Gemeinde Tauremanea in einer Volksbefragung über die seismische Erkundung vor Ort durch den kolumbianischen Erdölkonzern Ecopetrol abgestimmt. Man machte sich Sorgen über die Auswirkungen auf Wasserquellen. Wegen des vorherigen Erfolges in Piedras übte die Zentralregierung in Bogotá großen Druck auf die Initiatoren aus, um die Befragung zu verhindern. Unter anderem wurde der Vorwurf erhoben, die Bürgermeister würden auf illegale Weise ihre Kompetenzen überschreiten. Nachdem die Volksbefragung dann doch stattfinden konnte, folgten weitere in Monterrey, Pueblorrico, Ibagué, Cajamarca und Pijao, die entweder mit starkem Gegenwind zu tun hatten oder bisher noch immer nicht stattfinden konnten.

Das letzte Beispiel für eine erfolgreiche Volksbefragungen zum Schutz der Umwelt kommt aus Ecuador. In dem kleinen Kanton Girón fand zeitgleich zu den landesweiten Provinz- und Kommunalwahlen die erste Abstimmung in dem Andenland über Bergbau statt. Der Urnengang ist ein Ergebnis des jahrzehntelangen Widerstandes von Bauerngemeinschaften gegen den Mega-Bergbau und das Bergbauprojekt Quimsacocha. Dabei mussten sie auch gegen Präsident Raffael Correa kämpfen, der sich auf die Seite von Bergbaufirmen und internationaler Multis gestellt hatte. Die Befragung von Girón war schließlich ein Erfolg: 86,8 Prozent der abgegebenen Stimmen votierten gegen den Bergbau. Bei den Provinzwahlen in Azuay gewann mit Yuku Perez, ein erklärter Kämpfer für das Recht auf Wasser und die Umwelt in der Andenhochebene.

Fazit: Bei Volksbefragungen steht mehr auf dem Spiel als rechtliche Fragen. Sie sind nicht nur Teil eines antikapitalistischen Widerstandes, sondern deuten auch Alternativen zu unserem Wirtschaftsmodell an. Die Abstimmungen belegen außerdem das Potential einer gelebten Demokratie von unten. Einer Demokratie, in der die stärkste Macht nicht vom Kapital ausgeht.

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